Ermittlung von Mängelschwerpunkten bei Produkten nach dem Gerätesicherheitsgesetz
Einen wesentlichen Baustein für den vorgreifenden, produktbezogenen Gefahrenschutz in der Bundesrepublik Deutschland stellt das im Jahre 1968 erlassene Gesetz über technische Arbeitsmittel - Gerätesicherheitsgesetz - GSG dar. Das Gerätesicherheitsgesetz gilt für das in Verkehr bringen und Ausstellen technischer Arbeitsmittel und richtet sich somit in erster Linie an die Hersteller, Importeure, Händler und Aussteller von technischen Arbeitsmitteln. Nach dem Gerätesicherheitsgesetz dürfen technische Arbeitsmittel nur dann in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den sicherheitstechnischen Anforderungen und sonstigen Voraussetzungen der zum Gerätesicherheitsgesetz erlassenen Verordnungen entsprechen und das Leben, die Gesundheit oder sonstige in den Rechtsverordnungen aufgeführte Rechtsgüter der Benutzer oder Dritter bei bestimmungsgemäßer Verwendung nicht gefährden.
In der Praxis werden jedoch von den für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden der Bundesländer immer wieder technische Arbeitsmittel beanstandet, die das erforderliche Sicherheitsniveau nicht aufweisen und/oder den formalen Voraussetzungen nicht genügen. Über ermittelte technische Arbeitsmittel, die Beschaffenheitsmängel aufweisen, durch die bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine Gefahr für Leben und Gesundheit der Benutzer droht oder durch die bei der Benutzung ein Unfall eingetreten ist, haben sich die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden gegenseitig zu informieren (Mängelmeldungen).
Zur Ermittlung von Mängelschwerpunkten bei Produkten nach dem Gerätesicherheitsgesetz wurde der bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin vorliegende Datensatz über Mängelmeldungen und der in den Amtlichen Mitteilungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlichte Datensatz über die unanfechtbar gewordenen bzw. sofort vollziehbaren Untersagungsverfügungen ausgewertet.
Bibliografische Angaben
Titel: Ermittlung von Mängelschwerpunkten bei Produkten nach dem Gerätesicherheitsgesetz.
1. Auflage.
Bremerhaven:
Wirtschaftsverlag NW Verlag für neue Wissenschaft GmbH, 2003.
(Schriftenreihe der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: Forschungsbericht
, Fb 983)
ISBN: 3-89701-958-2, Seiten: 100, Projektnummer: F 1391, Papier
vergriffen