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Betriebssicherheitsverordnung - Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen

Seit dem 3. Oktober 2002 ist die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes - Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) - in Kraft (BGBl I S. 3777).

Die Verordnung gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.

Für die Arbeit auf Baustellen ist der Abschnitt 5 des Anhanges 2 von besonderer Bedeutung. Er setzt die Richtlinie 2001/45/EG, die die Richtlinie 89/655 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln ergänzt, in deutsches Recht um.

Nach wie vor besteht für die Beschäftigten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen ein hohes Absturzrisiko, insbesondere im Baugewerbe. Abstürze gehören zu den wichtigsten Ursachen tödlicher Arbeitsunfälle und solcher mit schweren Verletzungsfolgen. Dieses Risiko steigt erheblich, wenn es sich dabei um zeitweilige Arbeiten handelt.

Deshalb werden mit diesem Anhang erstmals im staatlichen Arbeitsschutzrecht spezielle Anforderungen an die Benutzung von Arbeitsmitteln erhoben, die für zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen bereitgestellt werden.

Zur Konkretisierung der Verordnung wurde durch den Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) ein gefährdungsbezogenes Regelwerk erarbeitet. Für den o. g. Abschnitt 5 des Anhanges 2 der BetrSichV kann hierzu insbesondere die Technische Regel zur Betriebssicherheitsverordnung

  • TRBS 2121 "Gefährdung von Personen durch Absturz - Allgemeine Anforderungen"

herangezogen werden.

Auf Grund der speziellen Anforderungen an Arbeitsmittel für zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen gibt es zu dieser Regel neben den Allgemeinen Anforderungen die Teile 1-4.

  • TRBS 2121 Teil 1 "Gefährdungen von Personen durch Absturz - Bereitstellung und Benutzung von Gerüsten"
  • TRBS 2121 Teil 2 "Gefährdungen von Personen durch Absturz - Bereitstellung und Benutzung von Leitern"
  • TRBS 2121 Teil 3 "Gefährdungen von Personen durch Absturz - Bereitstellung und Benutzung von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen"
  • TRBS 2121 Teil 4 "Gefährdungen von Personen durch Absturz - Heben von Personen mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln"

Um die Arbeit mit dem gefährdungsbezogenen Regelwerk zu erleichtern, wurden darüber hinaus für den Umgang mit den am häufigsten verwendeten Arbeitsmitteln für zeitweilige Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen, den Leitern und Gerüsten, Handlungsanleitungen erstellt.

  • Handlungsanleitung für den Umgang mit Arbeits- und Schutzgerüsten (BGI 663, LV 37)
  • Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten (BGI 694)

Diese Handlungsanleitungen wurden sowohl vom Fachausschuss Bauwesen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) als auch vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) verabschiedet. Die Handlungsanleitungen stellen den gemeinsamen Standpunkt einer Arbeitsgruppe aus Vertretern von Arbeitsschutzinstitutionen, der Sozialpartnern sowie von Fachverbänden dar. Diese können die Handlungsanleitungen in eigener Zuständigkeit in textgleicher Form veröffentlichen. Diese Handlungsanleitungen wenden sich hauptsächlich an Unternehmer, die diese Arbeitsmittel für ihre Beschäftigten bereitstellen oder selbst benutzen. Sie geben Hinweise zu den Vorschriften und Regeln, die beim Bereistellen und Benutzen dieser Arbeitsmittel zu berücksichtigen sind.

Die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen" gilt zum Schutz der Beschäftigte vor Absturz und vor herabfallenden Gegenständen sowie für das Betreten von Dächern oder Gefahrenbereichen. Diese ASR gilt nicht für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsplätzen und Verkehrswegen, die Bestandteil eines Arbeitsmittels sind, das in den Regelungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung fällt, z. B. Gerüste.