Antworten auf häufig gestellte Fragen unterstützen bei der Umsetzung der Baustellenverordnung
Sowohl Unternehmer und deren Fachkräfte für Arbeitssicherheit als auch Bauleiter, Architekt, Koordinator und Bauherr tragen aufgrund verschiedener Vorschriften und Aufgaben Verantwortung für den Arbeitsschutz auf einer Baustelle. Einzelne Verantwortungsbereiche können sich dabei überschneiden. Pflichten für Sicherheit und Gesundheitsschutz von Beschäftigten können sich auch durch vertragliche Vereinbarungen ergeben. Alle Beteiligten haben abhängig von ihrem Aufgabenbereich Verkehrssicherungspflichten, aus denen sich auch ein Schutz für Beschäftigte ergeben kann.
Bei Bauvorhaben sind die staatlichen Vorschriften und Regeln zum Arbeitsschutz zu berücksichtigen. Das staatliche Arbeitsschutzrecht baut insbesondere auf dem Arbeitsschutzgesetz auf, dass durch Verordnungen untersetzt wird. Diese Verordnungen werden durch Technische Regeln konkretisiert.
Neben dem staatlichen Recht ist das autonome Recht der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zu berücksichtigen. Diese Vorschriften werden ebenfalls durch Regeln und Informationen untersetzt. Daneben unterstützen Planungshilfen, Branchenregeln und Bausteine die Umsetzung in der Praxis.
Die BaustellV gilt für alle Bauvorhaben, bei denen eine oder mehrere bauliche Anlagen errichtet, geändert oder abgebrochen werden. Die zugehörigen Bergriffe "Baustelle", "Bauliche Anlage" und "Änderung einer baulichen Anlage" werden in der Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 10 "Begriffsbestimmungen" konkretisiert.
Als Veranlasser trägt der Bauherr die Verantwortung für das Bauvorhaben. Deshalb ist er zur Einleitung und Umsetzung der in der BaustellV verankerten baustellenspezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen sowohl bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens als auch bei der Bauausführung verpflichtet.
Der Bauherr trägt als Veranlasser der Bauarbeiten Verantwortung für sein Bauvorhaben, z. B. einen Neubau oder Umbau eines Einfamilienhauses. Deshalb ist er zur Einleitung und Umsetzung der in der BaustellV verankerten baustellenspezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen sowohl bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens als auch bei der Bauausführung verpflichtet.
Geklärt werden muss zunächst, wer Bauherr im Sinn der Bauordnung ist. Dies kann z. B. auch ein Bauträger sein, von dem ein Einfamilienhaus gekauft wird.
Diese Frage ist einerseits grundsätzlich zu bejahen. Der Begriff "Beschäftigte auf Baustellen" des § 1 Abs. 1 BaustellV ist universell zu verstehen. Die Beschäftigten von Bewachungsgesellschaften und Sicherungsfirmen sind vor den Gefährdungen bei ihrer Arbeit auf der Baustelle zu schützen.
Andererseits ist die Fragestellung, ob durch die Beschäftigung dieser Personengruppen auf Baustellen ein "gleichzeitiges Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber" gegeben ist und sich somit formale Konsequenzen, z. B. gemäß § 2 Abs. 2 und 3 BaustellV (Vorankündigung, SiGePlan) oder § 3 Abs. 1 BaustellV (Bestellung von Koordinatoren) ergeben, zu verneinen.
Gemäß § 2 BaustellV ist
"für jede Baustelle, bei der die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder der Umfang der Arbeiten mehr als 500 Personentage überschreitet",
der zuständigen Behörde (in der Regel Gewerbeaufsichtsamt/Amt für Arbeitsschutz) spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln.
Koordinierung im Sinne der Baustellenverordnung bedeutet, Informationen verständlich und verfügbar zu machen und dafür zu sorgen, dass die für die einzelnen Arbeiten vorzusehenden Arbeitsschutzmaßnahmen aufeinander abgestimmt und - falls erforderlich - im Rahmen eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes zusammengefasst und optimiert werden.
Die Aufgaben für die Koordination ergeben sich für die Planung der Ausführung aus § 3 Abs. 2 BaustellV und für die Ausführung des Bauvorhabens aus § 3 Abs. 3 BaustellV. In der Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 30 werden sie im Einzelnen beschrieben. Die Aufgaben sind durch Vertrag zu übertragen.
Die BaustellV verpflichtet den Bauherrn, für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, je nach Art und Umfang des Bauvorhabens einen oder gegebenenfalls auch mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen.
Die Bestellung sollte schriftlich erfolgen. Vertraglich zu regeln sind insbesondere der Umfang seiner Leistungen, die erforderliche Einsatzzeit, ggf. seine Befugnisse und der Versicherungsschutz.
Nach § 3 BaustellV muss der Koordinator für seine Tätigkeit geeignet sein. Diese Eignung wird durch die in der Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 30 genannten Qualifikationsmerkmale beschrieben.
Besonders gefährliche Arbeiten im Sinne des § 2 Abs. 3 BaustellV sind im Anhang II der BaustellV zusammengestellt. Die jeweils aktuelle Version mit fortgeschriebenen Bezügen zu anderen Vorschriften ist frei zugänglich unter: www.gesetze-im-internet.de/baustellv/
Das Regelwerk zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) wurden vom Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit auf Baustellen (ASGB) erarbeitet und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Bundesarbeitsblatt (BArbBl.) bekannt gegeben.
