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SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gemeinsam von den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) erstellt. Sie trat am 20.08.2020 durch Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt in Kraft.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz die Anforderungen an den Arbeitsschutz. Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygienemaßnahmen, ggf. die Benutzung von Gesichtsmasken sowie eine sachgerechte Lüftung (AHA+L) die wichtigsten Instrumente. Betriebe, welche die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln.

Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen zudem weiterhin beachtet werden. Die Empfehlungen der Berufsgenossenschaften zum Umgang mit SARS-CoV-2, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientieren, werden zusätzlich für branchenspezifische Konkretisierungen empfohlen.

GMBl 2020 S. 484-495 (Nr. 24/2020 vom 20.08.2020)
zuletzt geändert: GMBl 2021 S. 622-628 (Nr. 27/2021 vom 07.05.2021)

Erste Änderung: Die im Februar 2021 bekanntgegebene Aktualisierung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel trägt insbesondere der erweiterten Schutzformel "AHA+L" Rechnung, so dass der Abschnitt "Lüftung" der Regel überarbeitet und darüber hinaus klarstellende sowie redaktionelle Änderungen vorgenommen wurden (GMBl 11/2021 vom 22.02.2021, S. 227-232). Hintergründe und Zielstellung der vorgenommenen Konkretisierungen zum infektionsschutzgerechten Lüften sind Gegenstand eines im März veröffentlichten Beitrags der im Verlag C.H.BECK erscheinenden Zeitschrift "Arbeitsschutz in Recht und Praxis" (ARP, Heft 3/2021, siehe unten).

Zweite Änderung: Die im Mai 2021 bekanntgegebene Aktualisierung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (GMBl 27/2021 vom 07.05.2021, S. 622-628) beinhaltet insbesondere Klarstellungen und Konkretisierungen zum Einsatz von Gesichtsmasken, Ergänzungen zur Raumbelegung/Kontaktreduktion sowie weitere Präzisierungen (Einsatz von Warmlufttrocknern, geeignete Desinfektionsmittel, Kurzzeitkontakte).

Neben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel gilt befristet bis zum 10.09.2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Verordnung und Arbeitsschutzregel greifen ineinander und ergänzen sich.

Zu mutterschutzrechtlichen Bewertungen von Gefährdungen durch SARS-CoV-2 werden zudem Hinweise in einer Handreichung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJF) gegeben.

Neben der aktuell gültigen Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom 07.05.2021 finden Sie nachstehend einen Gelbtext mit Hervorhebung der Änderungen gegenüber der vorherigen Fassung vom 22.02.2021.

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