Mit der deutschen Einheit sind die Arbeitsschutzvorschriften der Bundesrepublik Deutschland auf die neuen Bundesländer grundsätzlich übergeleitet worden. Trotzdem können staatliche Standards der DDR unter bestimmten Voraussetzungen im Beitrittsgebiet an Stelle bundesdeutschen Rechts oder von Unfallverhütungsvorschriften angewendet werden.

Für den Betrieb und die Instandhaltung der Maschinen und Anlagen gelten die Beschaffenheitsanforderungen des Rechts der ehemaligen DDR weiter (Bestandsschutz). Es ist aber zu beachten, daß die Aufsichtsdienste zusätzliche Maßnahmen verlangen können, wenn die Anlage oder ihre Nutzung wesentlich geändert wird oder vermeidbare Gefahren für Leben und Gesundheit der Beschäftigten zu befürchten sind. Art und Umfang eventueller Nachrüstungen hängen dabei im konkreten Einzelfall davon ab, ob und inwieweit sich die Vorschriften unterscheiden.

Um den Aufsichtsdiensten und den Betrieben in den neuen Bundesländern ein Hilfsmittel zu geben, stellt dieser Sonderdruck der Amtlichen Mitteilungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz hierzu die staatlichen Standards im Klassifizierungssystem des GAB - Gesundheits- und Arbeitsschutz sowie Brandschutz - den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften in Titeln gegenüber. Dabei sind lediglich diejenigen VBG- und GAB/TGL-Vorschriften aufgenommen worden, die wesentliche eigenständige bzw. konkrete Inhalte sicherheitstechnischer Anforderungen enthalten. Im Hauptteil des Sonderdruckes sind die wesentlichen sicherheitstechnischen Inhalte, die aus den TGL-Vorschriften segmentiert wurden, für einen schnellen Zugriff wiedergegeben.

In den TGL-Vorschriften ist folgendes festzustellen:

In der Formulierung von Schutzzielen als grundlegende Anforderungen sind diese TGL-Vorschriften im Klassifizierungssystem des GAB den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften ähnlich. Konkretisierungen, wie diese Schutzziele erreicht werden können, entsprechen den Durchführungsanweisungen zu den Unfallverhütungsvorschriften. Formulierungen von Schutzzielen und ihre Konkretisierung sind Inhalte dieses Sonderdruckes. Spezifikationen zu grundlegenden sicherheitstechnischen Anforderungen sind nicht mit aufgenommen worden. Soweit sich Spezifikationen in den ausgewerteten TGL selbst befinden, wird darauf hingewiesen. Sind Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Kennzeichnung von Bedeutung, so sind sie aus den angegebenen Quellen und ihren Rechtsgrundlagen zu entnehmen. Ausnahmeregelungen für Maschinen und Anlagen, die vor dem Inkrafttreten von TGL-Bestimmungen im Einsatz waren, konnten im Rahmen dieser Arbeit nicht erfaßt werden. Überwachungsbedürftige Anlagen werden in einem weiteren Sonderdruck (Rw 19) behandelt. Außer für Aufsichtsdienste, Sachverständige und Betriebe in den neuen Bundesländern ist diese Ausarbeitung auch für alle Bereiche des technischen Regelwerks von Bedeutung, weil hieraus Anregungen für nationale und europäische Fragen technischer Regelungen entnommen werden können.