Das Arbeitsschutzrecht in der deutschen und europäischen Arbeits- und Sozialordnung

Das Arbeitsschutzrecht kann nicht losgelöst von Struktur und Bewegung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses betrachtet werden, insbesondere im Hinblick auf die Produktivkraftentwicklung und die mit dieser verbundenen Rationalisierungsformen. Diese Betrachtung belegt einerseits eine gegenseitige Beeinflussung von technisch-organisatorischer Entwicklung und Arbeitsschutz. Andererseits zeigt sich jedoch auch, daß historisch bedingte, gesellschaftspolitische Determinanten hemmende und fördernde Faktoren in der Entwicklung dieses Verhältnisses sein können bzw. sind. Ausgangspunkt für die Untersuchung der europäischen Arbeitsschutzpolitik und der entsprechenden Rechtsetzung auf dem Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit sowie des komplizierten Umsetzungsprozesses in das bundesdeutsche Arbeitsschutzrecht war demzufolge die Feststellung eines differenzierten Reformsbedarf im nationalen Arbeitsschutzsystem. Insbesondere das Fehlen von übergreifenden und systematischen Grundvorschriften trug zur Unübersichtlichkeit und zur Zersplitterung des nationalen Arbeitsschutzrects und zu entsprechenden funktionalen Defiziten bei, die sich auch auf andere, an sich zeitgemäße Arbeitsschutzvorschriften übertrug. Die Betrachtung der inneren Triebkräfte für die Entwicklung des Arbeitsschutzes bzw. des Arbeitsschutzrechts legt ihre säkulare Kontinuität offen: die Begründung für den relativen Fortschritt und die Stabilität des Arbeitsschutzes gegenüber anderen sozialpolitischen Bereichen kann letztlich nur in seiner produktionspolitischen Notwendigkeit gesucht werden, wie auch immer die historisch spezifische, gesellschaftspolitische Ausgestaltung diese Entwicklung beeinflußt hat. Das Arbeitsschutzgesetz bedeutet mit seinen systematisch zusammenhängenden und für alle Tätigkeitsbereiche geltenden Regelungen eine wesentliche Verbesserung des rechtlichen Rahmens für den betrieblichen Arbeitsschutz und schafft zugleich die Voraussetzungen und die Notwendigkeit für eine nachhaltige Reform des betrieblichen und überbetrieblichen Arbeitsschutzsystems.

Bibliografische Angaben

Titel:  Das Arbeitsschutzrecht in der deutschen und europäischen Arbeits- und Sozialordnung. Grundlagen, Bestandaufnahme und Bewertung der Reform

Verfasst von:  Pieper, R.

1. Auflage.  Bremerhaven:  Wirtschaftsverlag NW Verlag für neue Wissenschaft GmbH, 1998. 
(Schriftenreihe der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: Forschungsbericht , Fb 819)

ISBN: 3-89701-233-2, Seiten: 516, Papier

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