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Sicherheitshinweise für Gefahrstoffe

Stoffe und Gemische, die entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP) als gefährlich einzustufen sind, müssen ein Etikett tragen, das bestimmte Elemente enthält, die in der CLP-Verordnung vorgegeben werden. Neben anderen Bausteinen, wie z. B. Gefahrenpiktogramm oder Signalwort enthält das Etikett auch die sogenannten P-Sätze. Dabei handelt es sich um einschlägige Sicherheitshinweise: P kommt von dem englischen "precaution". Für die P-Sätze gibt es international abgestimmte Wortfassungen, die genau so auf das Etikett übernommen werden müssen. Anhang IV der CLP-Verordnung gibt dazu zwei Übersichten: in Anhang IV Teil 1 ist tabellarisch gelistet, welcher P-Satz für welche Gefahreneigenschaft geeignet ist, Teil 2 nennt alle P-Sätze in nummerischer Reihenfolge und enthält die nach Artikel 22 Absatz 4 der CLP-Verordnung grundsätzlich zu verwendende Textfassung.

Da die Auswahl der einschlägigen P-Sätze dem Inverkehrbringer obliegt, gibt es viele Fragen zur textlichen Gestaltung der P-Sätze. Eine Unsicherheit kam in der Vergangenheit daher, dass die deutsche Übersetzung zum Teil von dem englischen Original abwich und sogar für einzelne P-Sätze zwei unterschiedliche deutsche Versionen in Anhang IV, Teil 1 und 2 der CLP-Verordnung existierten. Die schon lange beantragte Korrektur der deutschen Fassung der CLP-Verordnung ist nun endlich am 10. April 2015 im Amtsblatt L94, Jg. 58 der EU auf Seite 9 erschienen.

Diese aktuelle Fassung der P-Sätze steht jetzt hier auf der Homepage zum Download bereit. Gemäß Artikel 30 Absatz 2 der CLP-Verordnung hat der Inverkehrbringer 18 Monate Zeit, Kennzeichnungsetiketten zu aktualisieren, die hinsichtlich der Sicherheitshinweise (P-Sätze) nicht den aktuellen, berichtigten Fassungen entsprechen. Wer allerdings derzeit für die Gemisch-Umstellung zum 1. Juni 2015 Kennzeichnungsetiketten neu konzipiert, ist gut beraten, die neuen Versionen der P-Sätze wenn möglich direkt anzuwenden.

Trotz der Berichtigung vom 10. April 2015 ist für drei P-Sätze der Wortlaut immer noch nicht von der Berichtigung durch die EU erfasst. In der Tabelle wird ausgeführt, welcher Wortlaut dieser drei Sätze derzeit rechtsgültig verwenden werden kann und welche anderen Versionen existieren. Außerdem kann man der Tabelle entnehmen, welchen konkreten Übersetzungsverbesserungen seitens der BAuA der fachliche Vorzug gegeben wird.