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Anlagen- und Betriebssicherheit

Im EG-Recht sind Beschaffenheit und Benutzung von Arbeitsmitteln strikt getrennt. Durch die Neuordnung des nationalen Rechts der Anlagen- und Betriebssicherheit wird diese Trennung nachvollzogen.

Die Betriebsanforderungen umfassen die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen. Rechtsgrundlage für diese betrieblichen Regelungen ist die Betriebssicherheitsverordnung. Auf Grundlage der Betriebssicherheitsverordnung wurde zur Beratung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) eingerichtet, dessen Geschäftsstelle von der Gruppe 2.4 geführt wird. Wesentliche Aufgabe des ABS ist die Konzipierung eines gefährdungsorientierten schlanken Regelwerks zur Konkretisierung der Betriebssicherheitsverordnung.

Die Sicherheit in verfahrenstechnischen Anlagen wird in Bezug auf Betriebsanforderungen im Sinne der Systemsicherheit gesondert betrachtet. Dabei geht es um die Sicherheit der Prozessführung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen einschließlich der Tätigkeiten im Rahmen der Gefahrenabwehr bei Betriebsstörungen. Als gesetzliche Grundlagen dienen neben der Betriebssicherheitsverordnung u. a. auch die Gefahrstoffverordnung und von den Umweltrechtsvorschriften insbesondere die Störfall-Verordnung.

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