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REACH - Registration, Evaluation, Authorisation of Chemicals und CLP - Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures

REACH, das steht für Registration, Evaluation, Authorisation of Chemicals (Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien). Die REACH-Verordnung regelt die Herstellung, das Inverkehrbringen und den Umgang mit Industriechemikalien. Seit dem 1. Juni 2007 ist dieses neue europaweit geltende Chemikalienrecht in Kraft getreten, die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hat das bisherige Anmeldeverfahren für neue Stoffe nach dem Chemikaliengesetz und das Altstoffverfahren nach der EU-Altstoffverordnung abgelöst. Schwerpunkte der Verordnung sind eine allgemeine Registrierungspflicht für alle in der EU hergestellten oder eingeführten Stoffe bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), die Bewertung dieser Stoffe durch die Mitgliedstaaten der EU und die weitergehende Regulierung bestimmter gefährlicher Stoffe. Diese werden entweder in bestimmten Anwendungen beschränkt oder einem neuen europäischen Zulassungsverfahren unterworfen.

Die CLP-Verordnung (Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures) - Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, auch GHS-Verordnung (abgeleitet durch die Implementierung des Globally Harmonised System of Classification and Labelling of Chemicals der Vereinten Nationen in die EU) genannt, ist am 20. Januar 2009 in Kraft getreten. Ziel der Verordnung ist ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt sicherzustellen, sowie den freien Warenverkehr innerhalb des gemeinsamen europäischen Binnenverkehrs von chemischen Stoffen, Gemischen und bestimmten spezifischen Erzeugnissen zu gewährleisten.

Biozid-Verordnung - Verordnung (EU) Nr. 528/2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten findet seit dem 1. September 2013 Anwendung. Sie regelt das Inverkehrbringen von Biozidprodukten und ihren Wirkstoffen und hat die alte Biozid-Richtlinie 98/8/EG abgelöst.

Am 01. September 2013 wurde eine gemeinsame Webseite der nationalen Auskunftsstelle zu drei Verordnungen, REACH, CLP und Bioziden freigeschaltet. Unter der Adresse www.reach-clp-biozid-helpdesk.de steht das Online-Angebot des REACH-CLP-Biozid Helpdesks der Bundesbehörden zur Verfügung.

Der REACH-CLP-Biozid Helpdesk ist die nationale Auskunftsstelle für Hersteller, Importeure und Anwender von chemischen Stoffen und Biozidprodukten. Er wurde bei der BAuA entsprechend den Vorgaben des Artikels 124 der REACH-Verordnung als auch des Artikels 44 der CLP-Verordnung sowie des Artikels 81 der Biozid-Verordnung eingerichtet.

Risikokommunikation

Gemäß Artikel 123 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) sind die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, die Öffentlichkeit über die Risiken im Zusammenhang mit Stoffen zu informieren, soweit dies zum Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt für erforderlich erachtet wird. Zudem muss die ECHA in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten einen Leitfaden für die Mitteilung von Informationen über die Risiken und die sichere Verwendung chemischer Stoffe als solcher, in Zubereitungen und in Erzeugnissen erstellen.

Artikel 5 des Chemikaliengesetzes (ChemG) sieht vor, dass diese Aufgabe in Deutschland von der Bundesstelle für Chemikalien unterstützt durch die zuständigen Bewertungsstellen wahrgenommen wird.

Beschränkungsverfahren

Deutschland regt Initiative zur Beschränkung von Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) in Verbraucherprodukten an

In den letzten Jahren haben verschiedene Institutionen (Stiftung Warentest, TÜV Rheinland, Bundesinstitut für Risikobewertung) Berichte zur Belastung von Verbraucherprodukten einschlließlich Kinderspielzeug mit Substanzen aus der Gruppe der Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) vorgelegt. Diese Untersuchungen haben gezeigt, dass ein nicht unerheblicher Teil der Produkte hohe oder extrem hohe PAK-Gehalte aufwies.

Aus diesem Grund haben die zuständigen Bundesbehörden ein Beschränkungsdossier erstellt, das von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 mit dem Vorschlag an die Europäische Kommission übermittelt wurde, die Gehalte von PAK in Verbraucherprodukten und Spielzeug nach dem in Artikel 68(2) der REACH-Verordnung beschriebenen vereinfachten Verfahren zu beschränken. Die Bundesregierung erhofft sich dadurch eine zeitnahe Regulierung zu erwirken, da ein reguläres Beschränkungsverfahren gemäß Artikel 68(1) der REACH-Verordnung sehr viel langwieriger wäre.

Beschränkungsverfahren

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Themenseite des REACH-CLP-Biozid Helpdesk:

Beschränkungsverfahren

 

Meldeformular für alternative Lampenöle und flüssige Grillanzünder

Durch die Änderungsverordnung (EU) Nr. 276/2010 des Anhangs XVII der REACH-Verordnung sind Firmen, die mit R65 oder H304 gekennzeichnete Lampenöle und flüssige Grillanzünder erstmals in Verkehr bringen, verpflichtet der zuständigen Behörde Daten über Alternativen zu solchen Produkten zu übermitteln. Die Meldung muss bis zum 1. Dezember 2011 sowie danach jährlich erfolgen.

Meldeformular für alternative Lampenöle und flüssige Grillanzünder

 

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