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Über den ABS

Struktur und Arbeitsweise des ABS

Hier finden Sie Informationen zu Organisation, Arbeitsweise, Zusammensetzung und zu den Untergremien des Ausschusses für Betriebssicherheit (ABS).

Grundlagen

Der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Fragen von Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln. Die gesetzliche Grundlage ist § 21 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

Die Beratungsfunktion des ABS erstreckt sich darüber hinaus auch auf die

  • Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (§ 12 LärmVibrationsArbSchV),
  • Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (§ 9 OStrV) sowie auf die
  • Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (§ 20 EMFV)

und damit verbundene Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei Arbeitstätigkeiten mit Gefährdungen durch Lärm, Vibrationen, künstliche optische Strahlung und elektromagnetischen Feldern.

Der ABS wurde im Juni 2015 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) für den Zeitraum 2015 bis 2018 neu berufen.

Derzeit setzt sich der ABS aus 21 Mitgliedern aus den gesellschaftlichen Gruppen

  • der öffentlichen und privaten Arbeitgeber
  • der Gewerkschaften
  • der Länderbehörden
  • der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
  • der zugelassenen Überwachungsstellen
  • der Hochschulen und der Wissenschaft

zusammen.

Jedes Mitglied hat einen Stellvertreter. Das BMAS beruft die Mitglieder des Ausschusses und die jeweiligen stellvertretenden Mitglieder in der Regel für die Dauer einer Berufungsperiode von 4 Jahren. Dazu schlagen die in der Verordnung genannten Kreise fachkundige Personen vor.

Struktur

Die Aufgaben des ABS werden auch in dieser Berufungsperiode von 4 Unterausschüssen (UA) fachlich vorbereitet. Der Entscheidungsvorbereitung und der Unterstützung der/s Vorsitzenden dient der "Koordinierungskreis" und die "Geschäftsführung" des ABS. Eine Übersicht bietet das "Organigramm" des ABS.

Organigramm des Ausschusses für Betriebssicherheit (ABS)

1) einschließlich Prüfung ohne überwachungsbedürftige Anlagen
2) einschließlich Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen

Namen und Anschriften der Vorsitzenden des ABS, seiner Unterausschüsse und der Geschäftsführung sind unter "Vorsitz des ABS" aufgeführt.

Arbeitsweise

Der Ausschuss tagt bei Bedarf, in der Regel zweimal im Jahr. Eine wesentliche Aufgabe des ABS ist die Konkretisierung der in der Betriebssicherheitsverordnung sowie in den o. g. Verordnungen gestellten Anforderungen. Dazu ermittelt er den Bedarf an weiteren Technischen Regeln. Ein Schwerpunkt in der neuen Berufungsperiode ist die Überarbeitung des bestehenden TRBS-Regelwerkes einschließlich der Anpassung an die novellierte Betriebssicherheitsverordnung. Die vom ABS ermittelten Regeln und Erkenntnisse können vom BMAS im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben werden.

Durch Zusammenarbeit mit anderen regelsetzenden Gremien - insbesondere den Berufsgenossenschaften - wird sichergestellt, dass Doppelregelungen vermieden werden (Leitlinien zur künftigen Gestaltung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz, BArbBl. 6/2003, S. 48).

Der Ausschuss für Betriebssicherheit gibt sich eine Geschäftsordnung und Verfahrensgrundsätze, die nach den für Ausschüsse des BMAS üblichen Inhalten gestaltet sind.

Unterausschüsse werden gebildet für Aufgabengebiete, die über längere Zeit von Bedeutung sind. Sie werden besetzt durch entsprechende Fachleute aus dem ABS und von außerhalb. Sachverständige Gäste können hinzugezogen werden.

Die Unterausschüsse können sich zu bestimmten Themen von Arbeitskreisen zeitlich befristet zuarbeiten lassen.

Themen und Mitglieder der Unterausschüsse werden vom ABS bestimmt, die der Arbeitskreise vom jeweiligen Unterausschuss.

Der Koordinierungskreis strukturiert die Arbeit des ABS. Es greift Grundsatzfragen und neue Themen auf und steuert die Aktivitäten der Unterausschüsse sowie die Zusammenarbeit mit anderen Gremien und weiteren Arbeitsschutzausschüssen. Der Koordinierungskreis setzt sich zusammen aus der/m Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden, den Vorsitzenden der Unterausschüsse, und soweit durch die Genannten nicht repräsentiert, einem Vertreter der gesellschaftlichen Gruppen. Darüber hinaus nehmen Vertreter des BMAS und die Geschäftsführung an den Sitzungen teil.