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Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes

Es gehört zu den Grundpflichten des Arbeitgebers, die Umsetzung von Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz in geeigneter Weise zu organisieren. Zur betrieblichen Arbeitsschutzorganisation gehören sowohl Elemente der Aufbau- als auch der Ablauforganisation. Tragende Säulen sind dabei die zu bestellenden Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte /Betriebsärztinnen. Sie nehmen einerseits selbst Aufgaben bei der Umsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen wahr, anderseits beraten und unterstützen sie die Unternehmensleitung bei der betrieblichen Prävention und menschengerechten Gestaltung der Arbeit.
Grundlegende Anforderungen an den Einsatz von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit sind im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) festgelegt; konkretisiert werden diese allgemeinen Vorgaben durch die seit 2011 geltende DGUV Vorschrift 2. Neben der erforderlichen Fachkunde beschreibt die DGUV Vorschrift 2 vor allem das Aufgabenspektrum der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung, die möglichen Betreuungsmodelle sowie die Kriterien zur Ermittlung des Betreuungsumfangs.

Neben der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung gibt es noch eine Reihe weiterer Anforderungen, die eine geeignete Arbeitsschutzorganisation erfüllen muss.
Transparenz schafft hier die im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA), d. h. von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern unter Beteiligung der Sozialpartner erarbeitete "GDA-Leitlinie Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes". Sie legt für die Aufsichtsdienste von Ländern und Unfallversicherung 15 Prüfelemente für die Beratung und Überwachung zur betrieblichen Arbeitsschutzorganisation fest.

Diese 15 Elemente greifen sowohl Vorschriften aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und aus dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) auf als auch aus untergesetzlichen Regelungen wie z. B. der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV). In der GDA-Leitlinie werden zudem aufbau- und ablauforganisatorische Aspekte, wie etwa die Einbindung von Fremdfirmen oder die betrieblichen Planungs- und Beschaffungsprozesse, genauer betrachtet.
Für Betriebe hat die GDA die 15 Prüfelemente in das Selbstbewertungstool GDA-ORGAcheck übersetzt.

In besonderer Weise können Betriebe der Verpflichtung nach einer funktionierenden Arbeitsschutzorganisation durch die freiwillige Einführung eines Arbeitsschutzmanagementsystems (AMS) nachkommen. Über Arbeitsschutzmanagementsysteme kann die Verankerung von Sicherheit und Gesundheitsschutz in den Führungsstrukturen und Abläufen eines Unternehmens nachhaltig unterstützt werden.

Am Markt gibt es eine ganze Reihe von Lösungen, deren Vielfalt leicht zu Unübersichtlichkeit und zu Unklarheit über die Frage führen kann: "Welches Konzept passt zu meinem Betrieb?". Der Nationale Leitfaden (NLF) für Arbeitsschutzmanagementsysteme hilft bei der Beantwortung dieser Frage. Der Nationale Leitfaden ist das Rahmendokument für die Entwicklung und Bewertung von ASM. Auf seiner Grundlage können die Unfallversicherungsträger und die staatlichen Arbeitsschutzbehörden den Unternehmen eine freiwillige Überprüfung der Übereinstimmung (=Konformität) ihres AMS mit allgemeinen Systemanforderungen anbieten und das Ergebnis schriftlich bestätigen.

Ziel der BAuA ist es, über Forschung, Entwicklung und Politikberatung zur Verbesserung der Wirksamkeit und zur konzeptionellen Weiterentwicklung von Strukturen und Konzepten der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation beizutragen.
In diesem Zusammenhang richtet die BAuA ihre Aktivtäten insbesondere darauf aus,

  • Ursachen für bestehende Defizite bei der Umsetzung von Maßnahmen der Arbeitsschutzorganisation zu analysieren
    Laut Betriebsbefragung der GDA-Dachevaluation aus 2011 verfügen nur 59 Prozent der Betriebe aller Größenklassen über eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende sicherheitstechnische Betreuung; im Bereich der Kleinstbetriebe (1 - 9 Beschäftige) sind es nur 48 Prozent.
  • Auswirkungen des Wandels der Arbeitswelt auf die Strukturen und Akteure des Arbeitsschutzes zu beobachten und zu bewerten
    Veränderungen in der Arbeitswelt bringen nicht nur neue arbeitsbezogene Anforderungs- und Belastungskonstellationen mit sich, sondern beeinflussen auch die Wirkungsbedingungen und Funktionserfordernisse des betrieblichen wie des überbetrieblichen Präventionssystems. Eine Auswirkung des demografischen Wandels ist beispielsweise ein Fachkräftemangel im Bereich der Arbeits- und Betriebsmedizin.