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Zugelassene Überwachungsstellen nach ProdSG und BetrSichV

Errichten und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen

Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen sind verpflichtet, die Sicherheit ihrer Anlagen unter Einhaltung von Prüffristen durch regelmäßige Prüfungen von anerkannten Prüfstellen nachzuweisen.

Bekanntmachung des BMAS vom 5. Dezember 2006 - IIIb3-35306-6 (BAnz. Nr. 8 S. 399), zuletzt geändert durch Bekanntmachung der BAuA im Auftrag des BMAS vom 1. Juli 2020 - IIIb3-35306-6 (GMBl. Nr. 22 S. 435)

Zwei Rechtsvorschriften regeln in Deutschland das Errichten und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen:

  • der Abschnitt 9 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)
  • sowie der Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Danach sind die Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen u. a. verpflichtet, die Sicherheit ihrer Anlagen unter Einhaltung von Prüffristen durch regelmäßige Prüfungen von anerkannten Prüfstellen nachzuweisen. Anerkannte Prüfstellen sind solche Stellen, die dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) von den zuständigen Landesbehörden für die jeweiligen Aufgabengebiete genannt werden. Diese Prüfstellen wiederum werden nach § 37 Abs. 5 Satz 1 ProdSG als zugelassene Überwachungsstellen von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bekannt gemacht.

Die folgenden Tabellen enthalten die aktualisierte Fassung der Bekanntmachung mit den Änderungen vom 1. Juli 2020 - IIIb3-35306-6 (GMBl. Nr. 22 S. 435):

Was sind überwachungsbedürftige Anlagen?

  • Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen, Leitungen unter innerem Überdruck für gefährliche Medien
  • Aufzugsanlagen
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  • Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 l für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten
  • Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/h, für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten
  • Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen
  • Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/h, für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten.

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