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Zugelassene Überwachungsstellen nach ÜAnlG und BetrSichV

Errichten und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen

Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen sind verpflichtet, die Sicherheit ihrer Anlagen unter Einhaltung von Prüffristen durch regelmäßige Prüfungen von anerkannten Prüfstellen nachzuweisen.

Bekanntmachung des BMAS vom 5. Dezember 2006 - IIIb3-35306-6 (BAnz. Nr. 8 S. 399), zuletzt geändert am 01. April 2022.

Zwei Rechtsvorschriften regeln in Deutschland das Errichten und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen:

  • das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG)
  • sowie der Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Danach sind die Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen u. a. verpflichtet, die Sicherheit ihrer Anlagen unter Einhaltung von Prüffristen durch regelmäßige Prüfungen von zugelassenen Überwachungsstellen nachzuweisen. Zugelassene Überwachungsstellen sind solche Stellen, die von den zuständigen Landesbehörden für die jeweiligen Aufgabengebiete zugelassen werden. Diese zugelassenen Überwachungsstellen wiederum werden nach § 19 Abs. 5 ÜAnlG von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bekannt gemacht

Die folgenden Tabellen enthalten die aktualisierte Fassung der Bekanntmachung mit den Änderungen vom 1. April 2022.

Was sind überwachungsbedürftige Anlagen?

  • Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen, Leitungen unter innerem Überdruck für gefährliche Medien
  • Aufzugsanlagen
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  • Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 l für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten
  • Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/h, für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten
  • Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen
  • Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/h, für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten.

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