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Aktuelle Informationen aus dem Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA)

Wir informieren Sie hier über den aktuellen Stand der Projekte und Ergebnisse der Sitzungen des Ausschusses für Arbeitsstätten (ASTA).

Ergebnisse der 6. Sitzung des ASTA am 07.11.2017

Bereits in der vorangegangenen Sitzung wurde durch den ASTA beschlossen, eine neue ASR A6 "Bildschirmarbeitsplätze" zu erarbeiten. Ein Arbeitskreis zur Bearbeitung wurde eingerichtet.

Zwei weitere Anhänge der ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen" wurden beschlossen. Der ASTA bittet das BMAS, die Anhänge nach Prüfung im GMBl bekannt zu machen.

  • Anhang A1.2 zur ASR A1.2 "Raumabmessungen und Bewegungsflächen"
  • Anhang A4.3 zur ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe"

ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" wurde grundlegend überarbeitet, insbesondere mit der Ergänzung durch Anforderungen bei erhöhter Brandgefährdung. Der ASTA bittet das BMAS, die neue Ausgabe der ASR A2.2 nach Prüfung im GMBl bekannt zu machen.

ASR A3.7 "Lärm" wurde beschlossen. Der ASTA bittet das BMAS die ASR A3.7 nach Prüfung im GMBl bekannt zu machen.

Der ASTA hat die Verwendung des Begriffs "Arbeitsplatz" in den ASR überprüft und diejenigen ASR benannt, die auch nach Änderung der Begriffsdefinition "Arbeitsplatz" in der Arbeitsstättenverordnung (BGBl. I S. 2681) unverändert weiter gelten. Der ASTA bittet das BMAS nach Prüfung um Bekanntmachung des Prüfergebnisses im GMBl.

Ein interner Arbeitskreis zur Prüfung der Verwendung des Begriffs "Arbeitsplatz" in den ASR setzt seine Arbeit mit denjenigen ASR fort, die ggf. einer Überarbeitung aufgrund der geänderten Begriffsdefinition in der Arbeitsstättenverordnung bedürfen.

Der ASTA hat eine Empfehlung zur Telearbeit beschlossen, welche auf die Homepage der BAuA eingestellt werden soll.

Für die folgenden Arbeitsstättenregeln hat der ASTA formal/redaktionelle Änderungen in den ausgewählten Literaturhinweisen beschlossen. In diesen Änderungen werden Veröffentlichungsdaten sowie Aktualisierungen von Dokumentennummern und -bezeichnungen ergänzt. Der ASTA bittet das BMAS, die Änderungen nach Prüfung im GMBl bekannt zu machen. Die Änderung betrifft die folgenden ASR:

  • ASR A1.2 "Raumabmessungen und Bewegungsflächen"
  • ASR A1.5/1,2 "Fußböden"
  • ASR A1.6 "Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände"
  • ASR A1.7 "Türen und Tore"
  • ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen"
  • ASR A3.5 "Raumtemperatur"
  • ASR A3.6 "Lüftung"
  • ASR A4.1 "Sanitärräume"
  • ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe".

Zu ASR A1.8 "Verkehrswege" wurden Änderungen der Maße für Auftritte und Steigungen von Treppen in Kindertagesstätten im Einklang mit anderen Regelwerken beschlossen. Des Weiteren wurde für diese ASR eine formale Fehlerkorrektur der Abbildung 4 beschlossen. Der ASTA bittet das BMAS, die Änderung nach Prüfung im GMBl bekannt zu machen.

Arbeitsstand Arbeitsstättenregeln (ASR):

  • Bisher wurden 19 ASR im GMBl bekannt gemacht.
  • Aktualisiert wird derzeit die bereits bekannt gemachte ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan".
  • Aktualisiert wird derzeit die bereits bekannt gemachte ASR A3.4/7 "Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme".
  • Zur ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten" werden weitere Anhänge erarbeitet, z. B. für die ASR A4.1 "Sanitärräume".
  • Die Projektgruppe "Baustellen" wird weitere separate Kapitel "Abweichende/ergänzende Anforderungen für Baustellen" in Abhängigkeit von der Fertigstellung weiterer ASR-Entwürfe erarbeiten.
  • Die am 5. Dezember 2013 (8. Sitzung; 2. Berufungsperiode) des ASTA beschlossene ASR A5.2 "Straßenbaustellen - Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr" ist noch nicht im GMBl bekanntgegeben und ist hier als unverbindlicher Entwurf zur Information eingestellt.

Sitzungstermine:

  • 7. Sitzung ASTA: 28.11.2018

Vorabinformationen der Fachöffentlichkeit über den Entwurf der neuen ASR A5.2 "Straßenbaustellen" (Stand: April 2014)

Gemäß § 7 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) den Stand der Technik für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten auf Straßenbaustellen ermittelt und in der Arbeitsstättenregel ASR A5.2 "Straßenbaustellen" zusammengefasst. Die neue ASR A5.2 dient dem Schutz der Beschäftigten auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr vor Gefährdungen durch den fließenden Verkehr. Sie soll insbesondere bei der Planung und Durchführung von Straßenbauarbeiten und Verkehrssicherungsarbeiten berücksichtigt werden. Der Verkehrssektor war bei der Erarbeitung der ASR A5.2 beteiligt. Die ASR A5.2 wurde am 5. Dezember 2013 vom ASTA beschlossen und zur rechtlichen Prüfung und anschließenden Bekanntmachung im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) übersandt. Die rechtsförmliche Prüfung durch das BMAS wurde im April 2014 abgeschlossen.

Es liegt im Interesse des BMAS, dass die Technischen Regeln den Stand der Technik wiedergeben und bei den Anwendern, insbesondere bei Arbeitgebern und Beschäftigten, breite Anerkennung finden. Die Erarbeitung der Technischen Regeln durch die Ausschüsse erfordert den fachliche Abgleich mit den Regelungen in angrenzenden Rechtsbereichen. Die Beteiligung dieser Bereiche erfolgt durch die breite personelle Besetzung der Ausschüsse und die fachliche Mitwirkung in deren Gremien.

Nach dem Beschluss der ASR A5.2 "Straßenbaustellen" durch den ASTA haben die Verkehrsbehörden der Bundesländer auf Unterschiede zu verkehrsrechtlichen Regelungen, insbesondere zu den Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 95), aufmerksam gemacht. Sie wiesen insbesondere auf mögliche nachteilige Auswirkungen auf den Straßenverkehr im Zusammenhang mit der künftigen Arbeit auf Straßenbaustellen hin. Diese inhaltlichen Fragen müssen auf Expertenebene diskutiert und abschließend geklärt werden.

Die offizielle Bekanntmachung der ASR A5.2 "Straßenbaustellen" durch das BMAS im GMBl wird sich daher verzögern. Mit der Vorabinformation des Entwurfs der ASR 5.2 auf der Homepage der BAuA ist keine Rechtswirkung nach außen verbunden. Erst mit der Bekanntmachung im GMBl entfaltet die ASR A5.2 die Vermutungswirkung nach der ArbStättV und ist dann als Konkretisierung beim Einrichten und Betreiben von Straßenbaustellen zu berücksichtigen. Der Entwurf der ASR A5.2 wird zur Information und Diskussion der breiten Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht.

Es wird daher darauf hingewiesen, dass ggf. noch Änderungen des Regelinhalts erfolgen können und die vorgesehene Information insoweit noch nicht endgültig ist.