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Aktuelle Informationen aus dem Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS)

An dieser Stelle informieren wir Sie über aktuelle Ergebnisse aus dem ABS sowie zu Bekanntmachungen, die den Aufgabenbereich des ABS betreffen.

Konstituierende Sitzung des ABS am 09.05.2019

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) für den Zeitraum 2019 bis 2022 neu berufen.

Am 09. Mai 2019 fand in Berlin die konstituierende Sitzung des ABS statt. Dies war zugleich die 35. Sitzung des ABS seit seiner ersten Konstituierung im Jahr 2003.

Der Ausschuss wählte Frau Naemi Denz, VDMA, zur Vorsitzenden und Frau Annika Wörsdörfer, DGB, zur stellvertretenden Vorsitzenden des ABS.

Neben der Geschäftsordnung wurde auch die Struktur des ABS beschlossen.

Die Aufgaben des ABS werden in dieser, nunmehr vierten, Berufungsperiode von drei ständigen Unterausschüssen (UA) sowie weiteren temporären Projektgruppen fachlich vorbereitet.

Auf der Sitzung wurden erste Vorstellungen für ein neues Arbeitsprogramm, gegliedert in Themenblöcke, beraten und beschlossen. Bis zur nächsten Sitzung im November 2019 sollen das Arbeitsprogramm sowie die Aufgabenschwerpunkte der Untergremien im Koordinierungskreis und in den UA/PG beraten und konkretisiert werden. Dem Arbeitsprogramm und der Einrichtung der Untergremien muss das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zustimmen.

Nächster Termin: Die 36. Sitzung des ABS wird am 27. November 2019 stattfinden.

Ergebnisse der 34. Sitzung des ABS

Am 27.11.2018 fand in Berlin die 34. Sitzung des ABS statt. Es wurden u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Neu gefasste Technische Regeln:

  • TRBS 1112 "Instandhaltung"
  • TRBS 1201 "Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen"
  • TRBS 1201 Teil 1 "Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen"
  • TRBS 1201 Teil 4 "Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen - Prüfung von Aufzugsanlagen"
  • TRBS 1203 "Zur Prüfung befähigte Personen"
  • TRBS 2121 Teil 1 "Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz - Verwendung von Gerüsten"
  • TRBS 2121 Teil 2 "Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz bei der Verwendung von Leitern"
  • TRBS 2121 Teil 3 "Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz - Verwendung von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen"
  • TRBS 2121 Teil 4 "Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz - Ausnahmsweises Heben von Beschäftigten mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln"
  • TRBS 2141 "Gefährdungen durch Dampf und Druck"
  • TRBS 3151 / TRGS 751 "Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen

Neue Technische Regel zur Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (TREMF):

  • TREMF MR Magnetresonanzverfahren

Änderung/Ergänzung:

  • Anhang zur TRBS 2111 Teil1 "Mechanische Gefährdungen - Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden von mobilen Arbeitsmitteln"

Empfehlungen zur Betriebssicherheit:

  • EmpfBS 1111 "Handlungsempfehlungen zur Dokumentation der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung anhand von ausgewählten Beispielen"
  • EmpfBS 1113 "Beschaffung von Arbeitsmitteln"
  • EmpfBS xxxx "Umgang mit Risiken durch Angriffe auf die Cyber-Sicherheit von sicherheitsrelevanten MSR-Einrichtungen"

Verabschiedung der geänderten Projektskizze "AK Funktionale Sicherheit"

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