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Gesetzliche Regelungen

Gefährdungen von Beschäftigten durch künstliche optische Strahlung waren bisher in Deutschland durch das Arbeitsschutzgesetz und für Teilbereiche durch spezielle berufsgenossenschaftliche Vorschriften (z. B. BGV B2) und Informationsschriften (z. B. BGI 5007) abgedeckt.

Am 5. April 2006 wurde die EG-Arbeitsschutz-Richtlinie 2006/25/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) als 19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 89/391/EWG verabschiedet.

Zur Erleichterung der Durchführung dieser Richtlinie hat die Kommission einen unverbindlichen Leitfaden zur Richtlinie 2006/25/EG über künstliche optische Strahlung herausgegeben. Der Leitfaden ist in erster Linie als Anleitung für Arbeitgeber, insbesondere für diejenigen aus KMU, gedacht. Darüber hinaus kann er auch für Arbeitnehmervertreter und Aufsichtsbehörden in den Mitgliedstaaten nützlich sein. Der Leitfaden steht in englischer, deutscher und französischer Sprache zur Verfügung.

Die EU-Mitgliedsstaaten waren verpflichtet, die EG-Arbeitsschutz-Richtlinie zu künstlicher optischer Strahlung (2006/25/EG) bis zum 27. April 2010 in nationales Recht umzusetzen. Mit einer auf das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gestützten neuen Rechtsverordnung kommt die Bundesregierung ihren europäischen Verpflichtungen nach. Die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung ist am 27. Juli 2010 in Kraft getreten (BGBl. I. Nr. 38 S. 960).

Die Technischen Regeln zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (TROS) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung wieder. Sie konkretisieren im Rahmen ihres Anwendungsbereichs die Anforderungen der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung und der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Arbeitgeber insoweit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Verordnungen erfüllt sind.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die vom Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) beschlossenen Technischen Regeln zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (TROS) im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gemacht:

  • TROS Inkohärente Optische Strahlung (TROS IOS): GMBl 2013, Nr. 65-67, S. 1301-1368
  • TROS Laserstrahlung: GMBl 2015, Nr. 12-15, S. 211-294