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Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Die Betriebssicherheitsverordnung regelt Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln sowie an den Schutz anderer Personen ("Dritter") im Gefahrenbereich überwachungsbedürftiger Anlagen.

Die seit ihrem Erlass im Jahr 2002 im Wesentlichen unveränderte Betriebssicherheitsverordnung wurde neu gefasst und ist am 7. Januar 2015 von der Bundesregierung beschlossen worden. Die neue Verordnung trägt den geänderten Langtitel "Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln". Der Kurztitel "Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV" wurde beibehalten. Mit der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung sind ebenfalls Änderungen der Gefahrstoffverordnung verbunden. Deshalb erfolgte die Verkündigung der neuen Betriebssicherheitsverordnung im Bundesgesetzblatt (BGBl. I 2015 Nr. 4 S. 49) in Verbindung mit Änderungen der Gefahrstoffverordnung durch eine Artikelverordnung, die den Titel "Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen" trägt.

Die neue Betriebssicherheitsverordnung ist am 1. Juni 2015 in Kraft getreten und durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Juli 2015 (BGBl. I S. 1187) geändert worden. Die Änderung betrifft Personenumlaufaufzüge (Paternoster) gemäß Anhang 1 Nummer 4.4 und deren Benutzung durch andere Personen als Beschäftigte.

Auf dieser Seite finden Sie die Betriebssicherheitsverordnung 2015 unter Berücksichtigung der genannten Änderungsverordnung, die Erste Verordnung zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung, eine Synopse zur Betriebssicherheitsverordnung (Vergleich BetrSichV 2002 - BetrSichV 2015), eine Bundesratsdrucksache mit der Begründung zum Verordnungsentwurf sowie einen Vortrag des BMAS zur neuen Betriebssicherheitsverordnung.