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Zulässigkeit von Feuerwehr-Schutzanzügen mit Sensoren und Anforderungen an den Umgang mit personenbezogenen Daten

Deckblatt des Berichtes "Zulässigkeit von Feuerwehr-Schutzanzügen mit Sensoren und Anforderungen an den Umgang mit personenbezogenen Daten"

Das Rechtsgutachten entstand im Rahmen des Projektbündels F 2278 "Entscheidungsrelevanz und Verhaltenseffekte von intelligenter Schutzkleidung". Es untersucht den Themenkomplex "persönliche Schutzkleidung mit integrierten Sensoren" aus juristischer Sicht. Bei dieser neuartigen Schutzkleidung werden Vitalparameter der Einsatzkräfte erfasst, um Rückschlüsse auf die gesundheitliche Beanspruchungssituation im Einsatz zu ziehen und prospektiv Gefahren zu erkennen. Die gegenwärtige Rechtslage wird mit Blick auf diesen spezifischen Fall im Gutachten dargestellt und rechtliche Regelungen, die bei Gestaltung und Einsatz der neuen Sensorik zu berücksichtigen sind, werden dargelegt. Die rechtlichen Besonderheiten des deutschen Feuerwehrwesens sowie Chancen und Risiken der Technologie für den Gesundheitsschutz und die Aufgabenerfüllung bilden die Grundlage. Darauf aufbauend werden die relevanten Aspekte der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und grundlegende Schutzpflichten herausgearbeitet. Weiter werden bestehende Regelungen für Zulassungsvoraussetzungen der neuartigen Schutzkleidung und für Erhebung, Speicherung und Übermittlung der anfallenden Daten im Rahmen ihrer Nutzung erörtert und geprüft. Wichtige Aspekte, wie zum Beispiel das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung und eventuelles Konfliktpotenzial mit weiteren gesetzlichen Regelungen, werden detailliert erläutert und Lösungswege aufgezeigt. Konkrete technische und organisatorische Gestaltungsvorschläge und die Übertragbarkeit der Ergebnisse auf andere Berufsgruppen vervollständigen das Gutachten.

 
A. Roßnagel, S. Jandt, H. Skistims, J. Zirfas:
Zulässigkeit von Feuerwehr-Schutzanzügen mit Sensoren und Anforderungen an den Umgang mit personenbezogenen Daten. 
1. Auflage. Dortmund: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 2012. S. 149, Projektnummer: F 2278, PDF-Datei
Link zum Volltext (PDF-Datei, 1 MB)



Signaturen der BAuA-Bibliothek:
LC900/31