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Weiterentwicklung des BAuA-Produktsicherheitsportals: Internethandel und Produktsicherheit

Deckblatt des Berichtes "Weiterentwicklung des BAuA-Produktsicherheitsportals: Internethandel und Produktsicherheit"

Mit der vorgelegten Untersuchung "Weiterentwicklung des BAuA-Produktsicherheitsportals: Internethandel und Produktsicherheit" sollen in erster Linie Vorschläge unterbreitet werden, die darauf abzielen, daß bereits bestehende BAuA-Produktsicherheitsportal in Bezug auf die aktuellen Herausforderungen, welche der Handel via Internet mit sich bringt, zu optimieren. Ein weitergefasstes Ziel dieser Studie ist es, rechtliche und organisatorische Möglichkeiten aufzuzeigen, um die Marktüberwachung der Produktsicherheit im Onlinehandel zu optimieren.

Marktaufsichtsbehörden sehen sich heute zunehmend mit der Problematik konfrontiert, dass Produkte, die in den Anwendungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) fallen, auf direktem Weg über das Internet an inländische Abnehmer und Verbraucher vertrieben werden. Insbesondere über Verkaufsplattformen (wie z. B. eBay) oder Online-Shops, die oftmals direkt über Preissuchmaschinen (wie www.billiger.de) angesteuert werden, gelangen auf diese Weise auch unsichere Produkte (u. a. "weiße Waren") - via "Mausklick" - in den Binnenmarkt und nach Deutschland; an Händler (B2B) ebenso, wie an den (End-)Verbraucher (B2C). Dabei entsprechen die Produkte nicht immer den sicherheitstechnischen Anforderungen, die im Binnenmarkt von ihnen erwartet werden.

Die Marktüberwachungsbehörden stehen Importen und Eigenimporten nach eigenen Aussagen relativ hilflos gegenüber, weil sie bislang kaum eine Möglichkeit haben, die an diesen Verkäufen Beteiligten, welche oftmals von außerhalb der Europäischen Union (und des EWR) agieren, in gleicher Weise zu behandeln, wie es in der klassischen Marküberwachung möglich wäre. Die behördlichen Überwachungs- und Sanktionsmechanismen der aktiven und reaktiven Marktüberwachung wirken in erster Linie national, allenfalls noch europäisch. Ins außereuropäische Ausland wirken sie hingegen nicht oder nicht hinreichend. Ferner gibt es bislang "neutrale" Wirtschaftsakteure - wie etwa Verkaufsplattformen, Packstationen, Lageristen - gegen die Marktüberwachungsmaßnahmen kaum möglich sind, die jedoch gerade im Internetvertrieb eine erhebliche Rolle spielen.

Angesichts dieser Feststellungen ist es erforderlich, Mittel und Wege zu finden, um die Abnehmer bzw. Verbraucher optimal vor (potentiell) unsicheren Produkten, die aus dem Ausland über das Internet vertrieben und schließlich in den Binnen- oder nationalen Markt importiert werden, hinreichend zu warnen und zu schützen sowie darüber hinaus Wege zu finden, welche die Verursacher in gleicher Weise, wie im klassischen Handel sanktionieren. Dies folgt schon aus der Gewährleistungsverantwortung des Staates gegenüber seiner Bevölkerung.

Die vorliegende Studie möchte Vorschläge zur Weiterentwicklung des Inhalts, der Gestaltung und der Darstellung des "BAuA-Produktsicherheitsportals" unterbreiten.

 
D. Gesmann-Nuissl, M. Grathwohl:
Weiterentwicklung des BAuA-Produktsicherheitsportals: Internethandel und Produktsicherheit. 
1. Auflage. Dortmund: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 2014. 
ISBN: 978-3-88261-028-4, 198 Seiten, Projektnummer: F 2256, Papier, PDF-Datei
Link zum Volltext (PDF-Datei, 5 MB)