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Normenverzeichnisse

Ein wichtiges Ziel des europäischen Binnenmarktes ist der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen. Dabei muss sichergestellt sein, dass alle Produkte bestimmte Anforderungen im Bereich Sicherheit erfüllen. Diese Anforderungen werden für alle Staaten der EU einheitlich und verbindlich in sogenannten EG-Richtlinien formuliert. Die EG-Richtlinien gelten für alle Mitgliedstaaten, die diese in nationales Recht umsetzen müssen.

Seit 1985 werden die EG-Richtlinien nach der sogenannten Neuen Konzeption entwickelt; bisher sind 26 Europäische Richtlinien verabschiedet worden, die zu ihrer Umsetzung Europäische Normen benötigen. Diese sind unverzichtbar, da die EU-Richtlinien keinerlei detaillierte technische Spezifikationen formulieren, sondern nur grundlegende Anforderungen festlegen, die sich vor allem auf den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Nutzer beziehen. Insofern werden hier die zu erreichenden Ergebnisse sowie die abzuwendenden Gefahren und Risiken definiert, ohne dass zugleich die technischen Lösungen dafür festgelegt werden. Die wiederum finden sich in den sogenannten harmonisierten Normen, die den Herstellern als Hilfestellung zur Risikoanalyse und bei der Umsetzung der grundlegenden Anforderungen dienen. Werden Produkte nach diesen Normen entworfen und hergestellt, wird davon ausgegangen, dass sie den für sie geltenden grundlegenden Anforderungen der jeweiligen EU-Richtlinie entsprechen (Konformitätsvermutung). Diese Europäischen Normen werden in jedem EU- und EFTA-Land im Rahmen ihres nationalen Normenwerks einheitlich umgesetzt.

Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union hatten bisher die Aufgabe, die Fundstellen jener nationalen Normen zu veröffentlichen, die harmonisierte Normen umsetzen. Wie auch bei dem Verzeichnis zur Maschinenverordnung Dezember 2009 ist inzwischen auch die gesetzliche Voraussetzung für die nationale Bekanntmachung der Fundstellen der Verzeichnisse zur Spielzeugverordnung ab Juli 2011 und zur Niederspannungsverordnung ab Dezember 2011 im Bundesanzeiger entfallen. Damit wird auch die Liste dieser Normen nicht mehr auf der Internetseite der BAuA veröffentlicht, sondern stattdessen mit einem Link auf die jeweils neueste Veröffentlichung im Amtsblatt der EU verwiesen.

Die verbleibenden Fundstellen der Verzeichnisse wurden bislang zeitgleich mit dem Datum der Bekanntmachung im Bundesanzeiger auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlicht. Seit Inkrafttreten des Produktsicherheitsgesetztes am 1. Dezember 2011 wird diese Bekanntmachung der Fundstellen der Verzeichnisse nicht mehr im Bundesanzeiger vorgenommen, sondern nur noch auf der Internetseite der BAuA.

Die nachfolgenden Verzeichnisse und Verweise enthalten nationale und europäische Normen sowie technische Spezifikationen mit Anforderungen an Produkte zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit, welche die grundlegenden Anforderungen der jeweiligen EG-Richtlinien und der diese in nationales Recht umsetzenden Einzelverordnungen zum Produktsicherheitsgesetz konkretisieren.

Folglich gilt: Wenn Sie Ihr Produkt nach diesen Normen gestalten oder ein nach diesen Normen gestaltetes Produkt benutzen, können Sie davon ausgehen, dass die vom Gesetzgeber vorgesehenen grundlegenden Anforderungen erfüllt werden. Zu beachten ist, dass Normen keinen verpflichtenden Charakter haben, ihre Anwendung ist freiwillig. Es ist grundsätzlich möglich, das von der jeweiligen Richtlinie geforderte Sicherheitsniveau auch auf andere Weise zu gewährleisten. Im Schadensfall liegt die Beweislast dann allerdings bei demjenigen, der sich für eine nicht normengerechte Gestaltungslösung entschieden hat.

Downloads

Verzeichnis Elektrische Betriebsmittel 1. ProdSV (Abschnitt 1 Harmonisierte Normen) (PDF-Datei, 17 KB)
Stand: Mai 2016

Hinweis: Für das Normenverzeichnis "Elektrische Betriebsmittel" gibt es seit Dezember 2011 keine gesetzliche Voraussetzung mehr, die zu einer nationalen Bekanntmachung der Fundstellen der harmonisierten Normen verpflichten würde. Deshalb wird hier auf die jeweils aktuelle Veröffentlichung im Amtsblatt der EU verwiesen.

Verzeichnis Spielzeug 2. ProdSV (PDF-Datei, 20 KB)
Stand: November 2015

Hinweis: Für das Normenverzeichnis Spielzeug gibt es seit Juli 2011 keine gesetzliche Voraussetzung mehr, die zu einer nationalen Bekanntmachung der Fundstellen verpflichten würde. Deshalb wird hier auf die jeweils aktuelle Veröffentlichung im Amtsblatt der EU verwiesen.

Verzeichnis Einfache Druckbehälter 6. ProdSV (PDF-Datei, 20 KB)
Stand: April 2016

Verzeichnis Gasverbrauchseinrichtungen 7. GPSGV (PDF-Datei, 127 KB)
Stand: Februar 2011

Verzeichnis Persönliche Schutzausrüstungen 8. ProdSV (PDF-Datei, 592 KB)
Stand: Januar 2016

Verzeichnis Maschinen 9. ProdSV (PDF-Datei, 16 KB)
Stand: Mai 2016

Hinweis: Für das Normenverzeichnis Maschinen gibt es seit Dezember 2009 keine gesetzliche Voraussetzung mehr, die zu einer nationalen Bekanntmachung der Fundstellen verpflichten würde. Deshalb wird hier auf die jeweils aktuelle Veröffentlichung im Amtsblatt der EU verwiesen.

Verzeichnis Sportboote 10. ProdSV (PDF-Datei, 16 KB)
Stand: Februar 2016

Verzeichnis Explosionsschutz 11. ProdSV (Abschnitt 1: Harmonisierte Normen) (PDF-Datei, 16 KB)
Stand: April 2016

Verzeichnis Aufzüge 12. ProdSV (PDF-Datei, 20 KB)
Stand: April 2016

Verzeichnis Druckgeräte 14. ProdSV (PDF-Datei, 545 KB)
Stand: Oktober 2014

Verzeichnis Allgemeine Produktsicherheit (PDF-Datei, 506 KB)
Stand: Oktober 2015

 

Weitere Downloads

Der deutsche Gesetzgeber hat das europäische Konzept der harmonisierten Normen (verankert im ProdSG, § 4 Absatz 1) auf den nationalen Produktbereich übertragen. § 3 Absatz 2 ProdSG formuliert für Produkte, soweit sie nicht § 3 Absatz 1 unterliegen, zunächst eine allgemeine Anforderung an deren Sicherheit, welche durch nationale Normen und technische Spezifikationen konkretisiert werden kann. Nach deren Ermittlung durch den Ausschuss für Produktsicherheit (AfPS) (vorher vom AtAV) und der Bekanntmachung der Fundstellen durch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (bislang im Bundesanzeiger künftig im Gemeinsamen Ministerialblatt), entfalten diese Normen und technischen Spezifikationen die Vermutungswirkung gemäß § 5 Abs. 2 ProdSG.

Verzeichnis 2 zum nicht harmonisierten Bereich des ProdSG - Teil 1 Nationale Normen (PDF-Datei, 474 KB)
Stand: Juni 2016

Verzeichnis 2 zum nicht harmonisierten Bereich des ProdSG - Teil 2 Nationale technische Spezifikationen (PDF-Datei, 25 KB)
Stand: März 2014