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Marktüberwachung

Alles im Blick

Verladekran im Duisburger Containerhafen, Foto: Uwe Völkner, Fotoagentur FOX

Jeder erwartet sichere Produkte - einerlei ob im beruflichen oder privaten Bereich. Und das nicht zu Unrecht, schließlich gehören Sicherheit und Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger zu den bedeutenden und vorrangigen Zielen der Europäischen Union (EU). Wer in Deutschland bzw. der EU Haushalts- und Sportgeräte, Spielzeug, Textilien, Möbel, Elektrogeräte und -artikel, Schutzausrüstungen oder auch Maschinen kauft, soll davon ausgehen können, dass diese in der Regel nicht nur bei sachgerechtem Einsatz, sondern selbst bei einer nicht vorgesehenen aber vorhersehbaren Verwendung (z. B. Fehlanwendung) keine Gefahr für Gesundheit und Leben bedeuten. Die Praxis zeigt allerdings auch hier: Keine Regel ohne Ausnahme. Jedes Jahr berichten die Medien von schmelzenden Wasserkochern, brennenden Toastern oder mit verbotenen chemischen Stoffen behandelten Textilien.

Auffällig geworden sind solche gefährlichen Produkte nicht zufällig, sondern im Rahmen der staatlichen Marktüberwachung. Diese ist keine nationale Besonderheit, sondern existiert in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Sie überwacht in Deutschland u. a. die Einhaltung des Produktsicherheitsgesetzes ProdSG mit seinen nachgeordneten Verordnungen. Das ProdSG setzt die europäische "Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit" (RaPS) - kurz: Produktsicherheitsrichtlinie - in deutsches Recht um.

Sowohl die Richtlinie als auch das deutsche ProdSG sind letztlich Initiativen, die sich aus dem "Neuen Konzept" (1985) bzw. den im Wesentlichen direkt in den Mitgliedstaaten anwendbaren EG-Verordnungen des "new New Approach" von 2010 des EU-Rates ergeben. Beide Ansätze dienen dazu, mittels der Harmonisierung von Rechtsvorschriften und Produkten Handelshemmnisse abzubauen und die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken.