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Handelt es sich bei der betrieblichen Prüfung/Kontrolle von Aufzugsanlagen unterhalb der Prüfung durch Sachverständige einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) um eine befähigte (BetrSichV und TRBS 1203) oder um eine beauftragte Person (TRBS 3121)?

Prüfungen von Aufzugsanlagen nach §§ 14-16 BetrSichV können gemäß Anhang 2 Abschnitt 2 BetrSichV nicht von befähigten Personen durchgeführt werden, sondern müssen durch eine zugelassene Überwachungsstelle vorgenommen werden. TRBS 1203 kommt somit nicht zur Anwendung.

Nach § 4 Absatz 5 Satz 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel vor ihrer jeweiligen Verwendung durch Inaugenscheinnahme und erforderlichenfalls durch eine Funktionskontrolle auf offensichtliche Mängel kontrolliert werden und Schutz- und Sicherheitseinrichtungen einer regelmäßigen Funktionskontrolle unterzogen werden.
Dafür kann er Beschäftigte beauftragen, deren Anforderungen und Aufgaben als beauftragte Person für den Betrieb von Aufzugsanlagen in Punkt 2.1 und 3.3 der TRBS 3121 beschrieben sind.

Es handelt sich bei der betrieblichen Kontrolle von Aufzugsanlagen unterhalb der Prüfung durch Sachverständige der ZÜS also um eine beauftragte Person nach BetrSichV und TRBS 3121.