Dokumente für die Marktüberwachung

Die Marktüberwachung der Produkte, die in den Anwendungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) fallen, wird in Deutschland durch die Vollzugsbehörden der Bundesländer durchgeführt. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) unterstützt diese Tätigkeit im Rahmen ihrer im ProdSG und MüG zugewiesenen Aufgaben, zu denen auch die hier eingestellten Downloads gehören. Einzelne Dokumente werden derzeit überarbeitet.

So finden sich hier Hinweise aus dem Bereich der Routinemaßnahmen für Handlungen und Kommunikation der Marktüberwachung sowie Musterschreiben zur Kommunikation zwischen den Marktteilnehmern und der Marktüberwachungsbehörde.

Darüber hinaus finden Sie Links auf ausgewählte produktsicherheitsrelevante Beschlüsse und "Entscheidungen" der EU-Kommission, soweit sie der BAuA bekannt geworden sind.

Meldungen im EU Schnellwarnsystem

Schaubild: Entscheidungswege für RAPEX- und Schutzklauselmeldungen (nicht aktuell, derzeit in Überarbeitung)

(PDF, 44 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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 Meldeformular für die Marktüberwachung für Meldungen im EU Schnellwarnsystem Safety Gate (RAPEX-Meldungen)

(PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Reaktion - Meldeformular für die Marktüberwachung für Reaktionsmeldungen im EU Schnellwarnsystem Safety Gate (RAPEX-Reaktions-Meldungen)

(PDF, 1 MB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Arbeitshilfen und Musterschreiben

Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2022 („Blue Guide“)

(PDF, 3 MB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Konzept zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Akteuren im Bereich der Marktaufsicht und der Betriebssicherheit

(PDF, 59 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Meldeformular EU-Verstöße Chemikalien

(DOCX, 287 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Verfahrensanleitung Schnellentscheidungsgruppe Marktüberwachung

(PDF, 24 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Musterschreiben Fristverlängerung Zoll

(DOC, 23 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Musterschreiben Abgabe an zuständige Überwachungsbehörde nach Zollfreigabe

(DOC, 24 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Muster Einführererklärung

(DOC, 23 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Muster Sicherstellungsbescheinigung

(DOC, 24 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Musterschreiben Bestätigung der Sicherstellung eines Produktes

(DOC, 26 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Musterschreiben für Auskunftsersuchen Versteigerungsplattformen

(DOC, 25 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI)

Arbeitsausschuss Marktüberwachung (AAMÜ)