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FAQ zur Sicherheit von Aufzugsanlagen

Interpretation zu Sachverhalten der Betriebssicherheitsverordnung Aufzugsanlagen betreffend durch die BAuA

Es folgen Antworten auf an die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gestellte Fragen zur Anwendung der neuen Betriebssicherheitsverordnung 2015, die die Verwendung von Aufzugsanlagen betreffen. Die Antworten stellen die Auffassung der BAuA dar, sie sind nicht rechtsverbindlich.

Welche wichtigen Vorschriften sind bei der Überwachung und Prüfung von Aufzugsanlagen zu beachten?

Ein Aufzug ist eine sogenannte überwachungsbedürftige Anlage. Das Betreiben von Aufzügen durch Arbeitgeber wird in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt.

Zusammenfassung wichtiger Paragrafen und Absätze aus der Betriebssicherheitsverordnung, Aufzugsanlagen betreffend:

§ 3 (1) Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln [das sind auch Aufzugsanlagen] die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Das Vorhandensein einer CE-Kennzeichnung am Arbeits-mittel entbindet nicht von der Pflicht zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung...
§ 3 (6) Der Arbeitgeber hat Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach den §§ 14 und 16 zu ermitteln und festzulegen, soweit diese Verordnung nicht bereits entsprechende Vorgaben enthält. Satz 1 gilt auch für Aufzugsanlagen...
§ 17 (2) Unbeschadet der Aufzeichnungen und Prüfbescheinigungen nach Absatz 1 muss in der Kabine von Aufzugsanlagen eine Kennzeichnung, zum Beispiel in Form einer Prüfplakette, deutlich sichtbar und dauerhaft angebracht sein, aus der sich Monat und Jahr der nächsten wiederkehrenden Prüfung sowie der festlegenden Stelle ergibt.
§ 19 (5) Die zuständige Behörde kann bei überwachungsbedürftigen Anlagen im Einzelfall eine außerordentliche Prüfung anordnen, wenn hierfür ein besonderer Anlass besteht. Ein solcher Anlass besteht insbesondere dann, wenn ein Schadensfall eingetreten ist. Der Arbeitgeber hat eine angeordnete Prüfung unverzüglich zu veranlassen.
§ 24 (2) Aufzugsanlagen, die vor dem 1. Juni 2015 errichtet und verwendet wurden, müssen bis zum 31. Dezember 2020 den Anforderungen des Anhangs 1 Nummer 4.1 entsprechen. Abweichend von Satz 1 ist der Notfallplan innerhalb von zwölf Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung anzufertigen und dem Notdienst zur Verfügung zu stellen. Sofern kein Notdienst vorhanden sein muss, ist der Notfallplan in der Nähe der Aufzugsanlage anzubringen.

Anhang 1 Nummer 4. Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen
Nummern 4.1 bis 4.6

Anhang 2 Abschnitt 2
4.1 Aufzugsanlagen im Sinne von Nummer 2 sind regelmäßig wiederkehrend von einer zugelassenen Überwachungsstelle zu prüfen (Hauptprüfung). Die Prüfung schließt die Prüfung der Sicherheit der elektrischen Anlage, soweit dies für die Beurteilung der sicheren Verwendung der Aufzugsanlage erforderlich ist, mit ein. Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen sind vom Arbeitgeber nach § 3 Absatz 6 unter Berücksichtigung der erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen nach Anhang 1 Nummer 4.2 festzulegen. Die Prüffrist darf zwei Jahre nicht überschreiten. § 16 Absatz 2 gilt entsprechend. Stellt die zugelassene Überwachungsstelle bei einer Prüfung fest, dass die Prüffrist unzutreffend festgelegt ist, hat der Arbeitgeber in Abstimmung mit der zugelassenen Überwachungsstelle die Prüffrist zu verkürzen. Ist der Arbeitgeber mit der Verkürzung nicht einverstanden, hat er eine Entscheidung der zuständigen Behörde herbeizuführen.

4.2 Bei der Prüfung nach Nummer 4.1 Satz 1 ist festzustellen, ob
a) die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, insbesondere die EG-Konformitätserklärung und der Notfallplan, vorhanden sind und der Inhalt der Notbefreiungsanleitung plausibel ist und
b) sich die Aufzugsanlage in einem dieser Verordnung entsprechenden Zustand befindet und sicher verwendet werden kann.

4.3 Zusätzlich zu der Prüfung nach Nummer 4.1 ist in der Mitte des Prüfzeitraums zwischen zwei Prüfungen nach Nummer 4.1 eine Prüfung durchzuführen (Zwischenprüfung). § 14 Absatz 5 gilt entsprechend.
Bei der Prüfung nach Satz 1 ist zu prüfen, ob sich die Aufzugsanlage in einem dieser Verordnung entsprechenden Zustand befindet und sicher verwendet werden kann. Die Prüfung ist von einer zugelassenen Überwachungsstelle durchzuführen.

Wo findet man Technische Regeln, zugelassene Überwachungsstellen und zuständige Behörden für Aufzüge?

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), Aufzüge betreffend:

TRBS 1121 Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen
TRBS 1201 Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen
TRBS 1201 Teil 4 Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen - Prüfung von Aufzugsanlagen
TRBS 2181 Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln
TRBS 3121 Betrieb von Aufzugsanlagen

mehr erfahren: Welche wichtigen Gesetze, Vorschriften und Regeln gelten für den Arbeitsschutz bei Bauarbeiten und auf Baustellen? …

Muss auch die Zwischenprüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) erfolgen?

Die Prüfung von Aufzugsanlagen ist in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) vom 03.02.2015 geregelt.

Nach § 16 Absatz 1 hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen nach Maßgabe der in Anhang 2 genannten Vorgaben wiederkehrend auf ihren sicheren Zustand hinsichtlich des Betriebs geprüft werden.
Nach § 15 Absatz 3 BetrSichV sind alle Prüfungen an Aufzugsanlagen durch eine zugelassene Überwachungsstelle auszuführen.

In Anhang 2 Abschnitt 2 werden Prüfvorschriften und Prüffristen der Aufzugsanlagen beschrieben. Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen stehen unter Anhang 1 Abschnitt 4. Sachverständige oder befähigte Personen für Aufzugsanlagen gibt es dabei nicht mehr. Daraus folgt, dass Aufzüge im Sinne des Artikels 1 der Aufzugsrichtlinie 2014/33/EU sowie Personen-Umlaufaufzüge, Baustellenaufzüge und Fassadenbefahranlagen alle zwei Jahre einer wiederkehrenden Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle zu unterziehen sind (Hauptprüfung). Zusätzlich ist in der Mitte des Prüfzeitraums zwischen zwei Hauptprüfungen eine Zwischenprüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle durchzuführen.

Zugelassene Überwachungsstellen nach ProdSG und BetrSichV finden Sie hier.

Muss die Wartung von Aufzügen durch eine Aufzugsfirma durchgeführt werden, die entsprechend der Aufzugsrichtlinie 2014/33/EU und DIN EN 13015 zertifiziert ist?

Wartung ist ein Bestandteil der Instandhaltung. § 10 der Betriebssicherheitsverordnung führt dazu aus:


(1) Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen zu treffen, damit die Arbeitsmittel während der gesamten Verwendungsdauer den für sie geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entsprechen und in einem sicheren Zustand erhalten werden. Dabei sind die Angaben des Herstellers zu berücksichtigen. Notwendige Instandhaltungsmaßnahmen nach Satz 1 sind unverzüglich durchzuführen und die dabei erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen.
(2) Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung sicher durchführen zu lassen und dabei die Betriebsanleitung des Herstellers zu berücksichtigen.
Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur von fachkundigen, beauftragten und unterwiesenen Beschäftigten oder von sonstigen für die Durchführung der Instandhaltungsarbeiten geeigneten Auftragnehmern mit vergleichbarer Qualifikation durchgeführt werden.
(3) Der Arbeitgeber hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit Instandhaltungsarbeiten sicher durchgeführt werden können ...

Die Verantwortung für die Wartung liegt also beim Arbeitgeber. Dieser ist gehalten, dafür kompetentes Personal bzw. ein entsprechendes Instandhaltungsunternehmen zu beauftragen.

Muss für einen Personenaufzug in einem Mehrfamilienwohnhaus eine Gefährdungsbeurteilung nach der Betriebssicherheitsverordnung durchgeführt werden?

Ob eine Gefährdungsbeurteilung für eine Aufzugsanlage zu erstellen ist und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten sind, richtet sich danach, wer den Aufzug im Sinne des § 2 Absatz 2 BetrSichV verwendet.
Nach § 3 Absatz 1 BetrSichV sind Gefährdungsbeurteilungen für Aufzugsanlagen nur von einem Arbeitgeber mit Beschäftigten (§ 2 Absatz 3 ArbSchG) durchzuführen.

Wer, ohne Arbeitgeber zu sein, zu gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken eine überwachungs-bedürftige Anlage wie z. B. eine Aufzugsanlage verwendet, wird dem Arbeitgeber gleichgestellt (§ 2 Absatz 3 BetrSichV).
Die Pflicht zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung trifft jedoch für ihn nicht zu (§ 3 Absatz 1 Satz 3 BetrSichV). Dies kann z. B. bei Wohneigentümergemeinschaften ohne eigene Beschäftigte der Fall sein, wenn Wohnungen vermietet werden.

Beschäftigt ein Vermieter z. B. einen Verwalter und dieser benutzt (im Sinne der Verwendung nach § 2 Absatz 2 BetrSichV) im Rahmen seiner Verwaltungstätigkeit z. B. bei Begehungen der Mietobjekte die Aufzugsanlagen, so ist dieser Vermieter als Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 Satz 1 BetrSichV anzusehen und die Verpflichtung zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung trifft für ihn hinsichtlich seiner Beschäftigten zu.

Wie ist in der TRBS 3121 die Nr. 3.4.4 zu interpretieren? Ist entweder das Instandhaltungsunternehmen oder der Personenbefreiungsdienst (beauftragte Person) anzugeben? Oder müssen beide genannt werden?

Die TRBS 3121 wurde zuletzt am 20.11.2009 unter der alten Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV 2002) veröffentlicht.

Gemäß Bekanntmachung des BMAS vom 15. Juni 2015 zur Anwendung der TRBS bzw. TRGS mit Inkrafttreten der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung und daraus resultierenden Änderungen der Gefahrstoffverordnung müssen mit Inkrafttreten der Neufassung der BetrSichV durch den Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) erforderliche redaktionelle bzw. inhaltliche Überarbeitungen der bisherigen TRBS geprüft werden. Die bisherigen technischen Regeln können jedoch auch künftig als Auslegungs- und Anwendungshilfe für die neue BetrSichV herangezogen werden. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die noch nicht überarbeiteten Technischen Regeln nicht im Widerspruch zur neuen BetrSichV stehen dürfen. In solchen Fällen sind die entsprechenden Festlegungen im technischen Regelwerk als gegenstandslos zu betrachten.

Konkrete Hinweise zur Personenbefreiung einer Aufzugsanlage (TRBS 3121 Nummer 3.4.4) befinden sich in der BetrSichV u. a. im Anhang 1 Nummer 4.1.
Dort hat der Betreiber einen Notfallplan anzufertigen und dem Notdienst vor der Inbetriebnahme der Aufzugsanlage zur Verfügung zu stellen. Der Notfallplan muss nach Buchstabe d) Personen enthalten, die eine Befreiung Eingeschlossener vornehmen können.
Folglich sollte - will man der TRBS 3121 folgen - der Name und die Telefonnummer derjenigen Person(en) angegeben werden, die die Befreiung Eingeschlossener tatsächlich vornehmen, unabhängig von ihrer sonstigen Funktion.

Auf die Übergangsvorschriften in § 24 Absatz 2 BetrSichV wird hingewiesen.

Ist für Aufzugsanlagen eine Zwischenprüfung nur zwischen zwei Hauptprüfungen fällig oder auch zwischen der Inbetriebnahmeprüfung und der ersten Hauptprüfung?

Nach Anhang 2 Abschnitt 2 insbesondere Nummer 4.3 der Betriebssicherheitsverordnung ist eine Zwischenprüfung von Aufzugsanlagen nur zwischen zwei Hauptprüfungen durchzuführen und nicht zwischen der Prüfung vor erstmaliger Inbetriebnahme und der ersten Hauptprüfung.

Handelt es sich bei der betrieblichen Prüfung/Kontrolle von Aufzugsanlagen unterhalb der Prüfung durch Sachverständige einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) um eine befähigte (BetrSichV und TRBS 1203) oder um eine beauftragte Person (TRBS 3121)?

Prüfungen von Aufzugsanlagen nach §§ 14-16 BetrSichV können gemäß Anhang 2 Abschnitt 2 BetrSichV nicht von befähigten Personen durchgeführt werden, sondern müssen durch eine zugelassene Überwachungsstelle vorgenommen werden. TRBS 1203 kommt somit nicht zur Anwendung.

Nach § 4 Absatz 5 Satz 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel vor ihrer jeweiligen Verwendung durch Inaugenscheinnahme und erforderlichenfalls durch eine Funktionskontrolle auf offensichtliche Mängel kontrolliert werden und Schutz- und Sicherheitseinrichtungen einer regelmäßigen Funktionskontrolle unterzogen werden.
Dafür kann er Beschäftigte beauftragen, deren Anforderungen und Aufgaben als beauftragte Person für den Betrieb von Aufzugsanlagen in Punkt 2.1 und 3.3 der TRBS 3121 beschrieben sind.

Es handelt sich bei der betrieblichen Kontrolle von Aufzugsanlagen unterhalb der Prüfung durch Sachverständige der ZÜS also um eine beauftragte Person nach BetrSichV und TRBS 3121.

Gibt es bestimmte Richtlinien zur Personenanzahl vor Ort bei der Prüfung einer Aufzuganlage?

Die Prüfung einer Aufzugsanlage durch eine zugelassene Überwachungsstelle gilt als Verwendung eines Arbeitsmittels (§ 2 Absatz 2 BetrSichV). Daher ist der Arbeitgeber bzw. der Betreiber für die Festlegungen zur Durchführung der Prüfung verantwortlich und hat u. a. für die Prüfung geeignete und für den Prüfer sichere Arbeitsbedingungen zu schaffen (Nummer 4 Absatz 1 TRBS 1201).

Zur Personenanzahl vor Ort bei Aufzugsprüfungen sind uns keine weiteren konkreten Vorschriften bekannt.

Welche Anforderungen werden an einen Betrieb gestellt, um als zugelassene Überwachungsstelle nach ProdSG und BetrSichV anerkannt zu werden?

Die Anerkennung/Benennung der Zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) obliegt den Vollzugsbehörden der Bundesländer und diese haben die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) in München mit der Zulassung der ZÜS und der Aufsicht über diese beauftragt. Anforderung an einen Betrieb, um als zugelassene Überwachungsstelle nach ProdSG und BetrSichV anerkannt zu werden finden Sie deshalb auf der Website der ZLS.

Reicht für eine beauftragte Person für Aufzugsanlagen eine Unterweisung durch den Aufzugshersteller oder muss ein spezieller Lehrgang (früher: Aufzugswärter) besucht werden?

Der Betreiber einer Aufzugsanlage kann die ihm nach Anhang I Abschnitt 4 BetrSichV obliegenden Aufgaben beauftragten Personen übertragen, für deren Eignung und Unterweisung er verantwortlich ist. Näheres dazu regelt TRBS 3121 Abschnitt 3.3 Absatz 1 ff.

Muss eine beauftragte Person für Aufzugsanlagen stets an dem Ort sein, an dem die Aufzugsanlage betrieben wird?

Beauftragte Personen werden nach TRBS 3121 Punkt 2.1
a) für die Beaufsichtigung und regelmäßige Kontrolle der Aufzugsanlage und/oder die Personenbefreiung vom Betreiber/Arbeitgeber beauftragt (früher: Aufzugswärter) oder
b) mit der Bedienung der Aufzugsanlage beauftragt (früher: Aufzugsführer), sofern es die Bauart und/oder die Betriebsweise erfordert.

Im Fall a) ist für die beauftragte Person keine permanente Anwesenheit an der Aufzugsanlage erforderlich. Bezüglich der Personenbefreiung wird auf Abschnitt A.3.3 der TRBS 2181 hingewiesen: Die Zeit von der Notrufabgabe bis zum Eintreffen des Hilfeleistenden an der Anlage soll eine halbe Stunde nicht überschreiten. Für die Bedienung einer Aufzugsanlage im Fall b) ist eine Ortsanwesenheit der befähigten Person erforderlich.

Woher kann man Erfahrungswerte für die Häufigkeit der Inaugenscheinnahme und regelmäßigen Funktionskontrolle für Aufzugsanlagen nach § 4 Absatz 5 Satz 3 BetrSichV erhalten?

Leider kann die Frage, was "regelmäßig", d. h. "angemessen" im Sinne von Anhang 1 Abschnitt 4 Nummer 4.6 BetrSichV bedeutet, nicht allgemein beantwortet werden. Sie hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, z. B. Alter und Zustand der Aufzugsanlage, Art und Häufigkeit der Benutzung etc. Vor diesem Hintergrund muss der Arbeitgeber jeweils über den richtigen Zeitabstand einer Inaugenscheinnahme und Funktionskontrolle und ggf. notwendige Aktualisierungen entscheiden. Dies entspricht auch dem der Gefährdungsbeurteilung zugrunde liegenden Prinzip der Arbeitgeberverantwortung.