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Grenzwerte, Beurteilungskriterien

Werktägliche Arbeitszeit

Die werktägliche Arbeitszeit von 8 Stunden soll nicht überschritten werden, wobei als Werktage die Wochentage Montag bis Samstag gelten.

Unter bestimmten Bedingungen sind dabei jedoch Ausnahmen für eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit möglich: Wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten beziehungsweise 24 Wochen ein Ausgleich auf durchschnittlich 8 Stunden gewährleistet ist, kann die werktägliche Arbeitszeit auf bis zu 10 Stunden verlängert werden. Aus diesen Vorgaben ergibt sich eine maximale Wochenarbeitszeit von 60 Stunden.

Ruhepausen

Ruhepausen sind generell im Voraus festzulegen und betragen mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 bis 9 Stunden und mindestens 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als 9 Stunden. Dabei können die Ruhepausen in Abschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Bei einer Arbeitszeit von bis zu 6 Stunden ist keine Pause erforderlich.

Ruhezeit

In § 5 Absatz 1 ArbZG ist festgelegt, dass nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden eingehalten werden muss. § 5 Absatz 2 ArbZG besagt zudem, dass unter anderem im Kranken- und Pflegebereich diese Ruhezeit um bis zu 1 Stunde verkürzt werden kann, wenn innerhalb von 4 Wochen ein Ausgleich auf durchschnittlich 11 Stunden erfolgt.

Nacht- und Schichtarbeit

Nach § 6 Absatz 1 ArbZG ist deshalb die Arbeitszeit von Nacht- und Schichtarbeitnehmern nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen, um dadurch negative Auswirkungen physischer und psychischer Art zu minimieren. Die arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse dienen dazu, die Gesundheit der Beschäftigten langfristig zu sichern und zu erhalten (siehe Abschnitt "Arbeitsschutzmaßnahmen") [2].

Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

Es gilt eine allgemeine Sonn- und Feiertagsruhe von 24 Stunden (§ 9 ArbZG), die Ausnahmen zugunsten einer Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen werden für verschiedene Berufsgruppen und Rahmenbedingungen formuliert. So sieht § 10 Absatz 1 Nr. 3 ArbZG zum Beispiel vor, dass in Krankenhäusern und ähnliche Einrichtungen an Sonn- und Feiertagen gearbeitet werden kann.

Bereitschaftsdienste

In vielen (neuen) Tarifverträgen zum Beispiel der Krankenhäuser werden die Öffnungsklauseln nach § 7 ArbZG genutzt: Es wird eine Ausdehnung der maximalen täglichen Arbeitszeit unter der Bedingung erlaubt, dass die Zeit über 8 Stunden hinaus Bereitschaftsdienst (BD) ist. Dies differenziert teilweise nach den Auslastungsstufen. So sieht der TVöD in seinem "Besonderen Teil für Krankenhäuser (BT-K)" zum Beispiel vor, dass die tägliche Arbeitszeit für die Stufe 1 (bis zu 25 % Auslastung) maximal 16 Stunden betragen kann; für die Stufen 2 (> 25 bis 40 % Auslastung) und 3 (> 40 bis 49 % Auslastung) sind maximal 13 Stunden erlaubt.

In allen Fällen darf der Anteil des Regeldienstes 8 Stunden nicht überschreiten. Zur Vollarbeit gehören dabei nicht nur die Stunden eines Regeldienstes, der dem Bereitschaftsdienst direkt vorangeht, sondern auch Übergabezeiten im Anschluss an den Bereitschaftsdienst. Bei der Dienstzeiten- und Dienstplangestaltung muss dies entsprechend berücksichtigt werden. Die Pausenzeiten verlängern dabei die Gesamtarbeitszeit von insgesamt 13 oder 16 Stunden nicht.

Dazu ein Beispiel nach TVöD BT-K in Tabelle 10.3-1: Regeldienst von 15:30 Uhr bis 23:00 Uhr plus anschließendem Bereitschaftsdienst der Auslastungsstufe 1 von 23:00 Uhr bis 7:00 Uhr und anschließender Übergabe von 7:00 Uhr bis 7:30 Uhr. Insgesamt müssen in dieser Zeit 45 Minuten Pause eingeplant werden. Eine erste Pause von mindestens 15 Minuten muss spätestens nach 6 Stunden Regeldienstzeit eingeplant sein.

Tabelle 10.3-1 Beispiel für Zeiten eines 16-stündigen Diensts
Anfangszeit Endzeit Pause Schichtzeit1 Auslastungsstufe
RD vor BD15:3023:0045 Min.7,5
BD23:007:0045 Min.8,01 (bis 25 %)
Übergabe nach BD7:007:3045 Min.0,5
Gesamtstunden 16,0

Regeldienst (RD), Bereitschaftsdienst (BD)
1 Schichtzeit = Arbeitszeit plus Pausenzeit

Zusätzlich sind auch Ausdehnungen der täglichen Arbeitszeit auf bis zu 24 Stunden ohne Ausgleich vorgesehen, wenn eine Prüfung alternativer Arbeitszeitmodelle, einer Belastungsanalyse nach § 5 Arbeitsschutzgesetz und eventuell sich daraus ergebenden Maßnahmen vorgenommen wird. Auch in diesen Bereitschaftsdiensten darf der Anteil der Regelarbeitszeit maximal 8 Stunden betragen, was bedeutet, dass die über 8 Stunden hinaus gehende Zeit als Bereitschaftsdienst geleistet werden muss.

Als Beispiel sei hier der Tarifvertrag im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände TV-Ärzte/VKA) genannt, der nach den oben erwähnten Prüfungen tägliche Arbeitszeiten von bis zu 24 Stunden für die Stufen 1 (bis zu 25 % Auslastung) und 2 (> 25 % bis 40 % Auslastung) zulässt. Damit verbunden ist in diesem Tarifvertrag die Möglichkeit, die tägliche Arbeitszeit ohne Ausgleich zu verlängern und damit die durchschnittliche Wochenarbeitszeit auf bis zu 60 Stunden zu erhöhen.

Auch in anderen Tarifverträgen wird die Möglichkeit genutzt, nach den oben genannten Prüfungen und aufgrund einer Betriebs-/Dienstvereinbarung die maximale wöchentliche Arbeitszeit, zum Beispiel auf 54 beziehungsweise 58 Stunden (je nach Auslastungsstufe), zu erhöhen.