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Welche Bestimmungen des medizinischen Arbeits­schutzes gelten für Beschäftigte mit tätigkeits­bedingter Infektions­gefährdung, die ein höheres Risiko für einen schweren Krankheits­verlauf hätten?

Vorrangig ist im Betrieb zu ermitteln, in welchen Bereichen und bei welchen Tätigkeiten ein tätigkeitsbedingt erhöhtes Ansteckungsrisiko besteht. Kollektive Schutzmaßnahmen sind darauf gerichtet, das Ansteckungsrisiko in diesen Situationen zu verringern. Um den Schutz bei einem trotz ausreichender kollektiver Maßnahmen verbleibenden Ansteckungsrisiko weiter zu erhöhen, sind individuelle Maßnahmen für solche Beschäftigten vorzusehen, die im Falle einer Infektion ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf hätten. (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Abschnitt 3 Absatz 6 Satz 1)

Als individuelle Maßnahmen kommen z. B. technische Vorkehrungen, Umorganisation von Betriebsabläufen (z. B. Wechsel des Tätigkeitsorts oder der Art der Tätigkeit) oder spezielle Atemschutzgeräte in Frage.

Diese individuellen Maßnahmen werden angewendet, wenn die auslösenden individuellen Gefährdungsmerkmale bekannt werden. Der Arbeitgeber kann von der besonderen Gefährdung eines Beschäftigten durch dessen Mitteilung (z. B. indem dieser ein Attest vorlegt) erfahren. In unklaren Fällen sollte hier eine Konsultation der Betriebsärztin bzw. des Betriebsarztes angeboten werden (Arbeitsschutzregel Abschnitt 5.4 Absatz 2). Die tätigkeitsbedingte Gefährdung im Rahmen der Epidemie rechtfertigt jedoch auch bei Tätigkeiten mit sehr hohem Expositionsrisiko nicht, dass der Arbeitgeber aus Gründen des Arbeitsschutzes auf direktem Weg Daten zu individuellen Gefährdungsmerkmalen bei seinen Beschäftigten erhebt, und es besteht im Rahmen des Arbeitsschutzes keine Pflicht der Beschäftigten zur Offenbarung von medizinischen Risiken (Arbeitsschutzregel Abschnitt 5.4 Absatz 4).

Die Erkennung und Beurteilung von Beschäftigten, für die aufgrund ihrer gesundheitlichen Besonderheiten bei einer bestimmten Tätigkeit eine erhöhte Gefährdung resultiert, ist einer der wesentlichen Zwecke der arbeitsmedizinischen Vorsorge (Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV Paragraph 2). Die arbeitsmedizinische Beurteilung ermöglicht eine individuelle Beratung der gefährdeten Beschäftigten und begründet an den Arbeitgeber gerichtete Empfehlungen über individuelle Schutzmaßnahmen. Die arbeitsmedizinische Vorsorge ist deshalb das geeignete Instrument, um einen ausreichenden Arbeitsschutz in Situationen zu ermöglichen, in denen, wie bei der SARS-CoV-2-Epidemie, die Gefährdung ganz wesentlich durch eine erhöhte Suszeptibilität bestimmter, medizinisch erkennbarer Personengruppen determiniert wird. Für den mit der Vorsorge beauftragten Arzt stehen spezifische Beurteilungshilfen zur Verfügung (siehe z. B. Kompetenznetz Public Health (2020): Beschäftigte mit erhöhtem Krankheitsrisiko).

Regelmäßige arbeitsmedizinische Vorsorge ist bei Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung durch SARS-CoV-2 anzubieten (vor allem im medizinischen Bereich) oder auf Wunsch der Beschäftigten zu ermöglichen (zum Beispiel bei Tätigkeiten mit Kundenkontakten). Sind individuelle Schutzmaßnahmen erforderlich, teilt die Ärztin bzw. der Arzt dies dem Arbeitgeber mit, ohne dass Diagnosen oder Befunde erwähnt werden. Entspricht die Empfehlung einem Tätigkeitswechsel, bedarf diese Mitteilung der Einwilligung durch den Beschäftigten. (Arbeitsschutzregel Abschnitt 5.4 Absätze 5.2.2 und 5.4)

Handlungshilfen:

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Kaifie-Pechmann A, Tautz A, Angerer P. Beschäftigte mit erhöhtem Krankheitsrisiko. 2020, Bremen: Kompetenznetz Public Health COVID‐19 (PDF, 543 KB)

Stand: 24.06.2021

FAQ-Nr.: 0092

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