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Wie ordnen sich die Forderungen nach Koordinierung gemäß Baustellenverordnung in das bestehende Vorschriftenwerk ein?

Bereits vor Inkrafttreten der BaustellV galten (und gelten noch heute) Vorschriften (BGV A 1, ArbSchG, Musterbauordnung bzw. Landesbauordnungen), die die Unternehmer (Arbeitgeber) verpflichten, zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zusammenzuarbeiten und entsprechende Maßnahmen abzustimmen. So fordert zum Beispiel § 6 (1) BGV A1 die Unternehmer auf, wenn Beschäftigte mehrerer Unternehmen oder selbständige Einzelunternehmer an einem Arbeitsplatz tätig werden, zur Vermeidung gegenseitiger Gefährdungen eine Person zu bestimmen, die die Arbeiten aufeinander abstimmt.

Allen in diesem Zusammenhang geltenden Verpflichtungen ist gemeinsam, dass sie durch Abstimmung und Koordination gegenseitige Gefährdungen für die Beschäftigten von gleichzeitig tätig werdenden Unternehmen oder Einzelunternehmern vermeiden sollen.

Die im Vergleich mit anderen Wirtschaftszweigen hohen Unfallzahlen in der Baubranche haben gezeigt, dass trotz der Arbeitsschutzmaßnahmen, die aus den bisherigen rechtlichen Vorschriften und Regeln resultierten, Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen noch nicht ausreichend gewährleistet wurden. Insbesondere ist das auf unzureichende Koordination in der Planung zurückzuführen. Mit dem Ziel, für diesen Bereich eine deutliche Verbesserung zu bewirken, trat im Juni 1998 die BaustellV in Kraft.

Die BaustellV schafft kein neues Recht gegenüber der bisherigen Rechtsetzung. Sie ergänzt sie, indem sie sich an den Bauherrn als Hauptverantwortlichen für ein Bauvorhaben richtet und diesen verpflichtet, sofern für sein Bauvorhaben die Regelungen der BaustellV anzuwenden sind, deren Forderungen einzuhalten. Im Unterschied zur Regelung des § 6 BGV A 1 wird nicht nur der gewerbliche Unternehmer sondern jeder Bauherr (gewerblicher, öffentlicher und privater) bereits zu einem Zeitpunkt, zu dem der Unternehmer noch nicht beauftragt ist, in die Pflicht genommen.

Nach § 3 BaustellV muss der Bauherr für die Planung der Ausführung des Bauvorhabens und für die Ausführung selbst einen Koordinator bestellen. Vor Einrichtung der Baustelle hat der Koordinator für die Planungsphase den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan) zu erarbeiten. Ausgehend von der Ermittlung der möglichen gewerkübergreifenden Gefährdungen enthält dieser Plan die auf die Anforderungen und Arbeitsabläufe der verschiedenen Gewerke abgestimmten Arbeitsschutzmaßnahmen sowie Festlegungen zu gemeinsam zu nutzenden Einrichtungen und sicherheitstechnischen Lösungen. Er ist entsprechend dem Baufortschritt zu aktualisieren. Zu einem sehr frühen Zeitpunkt im Bauvorhaben ist es damit möglich, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten von gleichzeitig auf der Baustelle tätig werdenden Unternehmen in die Planung, Ausschreibung und Vergabe der Leistungen des Bauvorhabens einzubeziehen.

Im Gegensatz zum Koordinator nach BaustellV ist der Koordinator nach BGV A1 zur Abwehr besonderer Gefahren mit Weisungsbefugnis gegenüber Einzelunternehmen und deren Beschäftigten ausgestattet.