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Wer trägt die Verantwortung für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten der Unternehmen, die im Rahmen eines Bauvorhabens auf der Baustelle tätig werden?

Die Verantwortlichkeit der auf der Baustelle tätigen Arbeitgeber für die Erfüllung ihrer Arbeitsschutzpflichten wird durch die Maßnahmen der BaustellV nicht berührt, so dass diese nach wie vor eigenverantwortlich die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz ihrer Beschäftigten zu organisieren, umzusetzen und zu überwachen haben.

Als unmittelbare Adressaten des ArbSchG sind die Arbeitgeber verpflichtet, beim Treffen von Maßnahmen des Arbeitsschutzes von den allgemeinen Grundsätzen nach § 4 ArbSchG auszugehen und eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen gemäß § 5 ArbSchG vorzunehmen.

Der Bauherr als Veranlasser des Bauvorhabens ist zur Einleitung und Umsetzung der in der BaustellV verankerten baustellenspezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen verpflichtet. Die sich aus dieser Verpflichtung ergebende Verantwortung für Sicherheit und Gesundheitsschutz aller auf der Baustelle tätigen Beschäftigten verbleibt bei ihm bzw. dem von ihm beauftragten Dritten auch dann, wenn er geeignete Koordinatoren mit der Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 3 Abs. 2 und 3 BaustellV beauftragt.