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Wie erfolgt nach Baustellenverordnung die Abgrenzung Bautechnik/Maschinentechnik, z. B. beim Bahnbau?

Die Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 10 enthält Hinweise, welche Anlagenteile und Ausrüstungen unter den Begriff "bauliche Anlage" fallen. Nach Ziffer 3 RAB 10 sind bauliche Anlagen "mit dem Erdboden verbundene aus Baustoffen oder Bauteilen hergestellte Anlagen (einschließlich Gebäudetechnik)".

So gehören im Bereich der Bahn z. B. der Bau von Gleisen, Bahnhöfen, Tunneln, Stellwerken, Träger und Masten für Oberleitungen, Brücken, Unterführungen zur Bautechnik, während z. B. Lokomotiven, Waggons, Signaltechnik, Oberleitungen, Steuerungs- und Informationstechnik zur Maschinentechnik gerechnet werden.

Ziffer 3 der RAB 10 weist auch darauf hin, dass Tätigkeiten des Ein-, Aus-, und Umbaus maschinentechnischer Anlagen, die orts- und zeitgleich mit der Errichtung, Änderung oder Abbruch einer baulichen Anlage durchgeführt werden, in die nach der BaustellV vorgesehenen Maßnahmen einbezogen werden müssen.

Werden, z. B. im Rahmen der Errichtung von Masten auch die Leitungen mit angebracht bzw. bei der Erneuerung einer Oberleitung auch Arbeiten an den Masten selbst durchgeführt, ist auf die gesamte Maßnahme die BaustellV anzuwenden.

Im Übrigen ist jeder Arbeitgeber nach Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu ermitteln, zu beurteilen und zu dokumentieren und geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen. Außerdem sind nach § 8 ArbSchG alle Arbeitgeber zur Zusammenarbeit bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen verpflichtet, wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig werden. Treten also bei Arbeiten, die gemäß Definition keine baulichen Anlagen betreffen, vergleichbare Gefahren wie bei eigentlichen Bauarbeiten auf, ist der Arbeitgeber gut beraten, die Maßnahmen der BaustellV (mit Ausnahme der Vorankündigung nach § 2 BaustellV) sowie die Hinweise des erläuternden Regelwerkes bei Planung und Ausführung sinngemäß zu berücksichtigen.

Besondere Pflichten des Bauherren bzw. Auftraggebers wie nach BaustellV entstehen jedoch nicht.