Navigation und Service

Gibt es bei Anwendung der Baustellenverordnung weitere Personen, die die Grundsätze nach § 4 Arbeitsschutzgesetz zu berücksichtigen haben?

Ist für ein Bauvorhaben ein Koordinator zu bestellen, unterstützt dieser den Bauherren bei der Verpflichtung zur Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG, indem er die Aufgaben nach Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 30 und wenn ein SiGePlan zu erstellen ist, nach RAB 31 erfüllt.

Der Koordinator ist zudem verpflichtet, die Maßnahmen, die der Bauherr gemäß den allgemeinen Grundsätzen zu treffen hat, im Sinne der Begriffsbestimmung "Koordinierung" der RAB 10, Ziffer 15 zwischen den Beteiligten in der Planung der Ausführung zu koordinieren.

Während der Ausführung eines Bauvorhabens ist der Koordinator verpflichtet, die Anwendung der Allgemeinen Grundsätze durch die Arbeitgeber zu koordinieren. Dabei können die Grundsätze 1 bis 8 relevant sein. Ergebnis dieser Koordinierung sind Hinweise für die Arbeitgeber und Unternehmer ohne Beschäftigte.
siehe Bei Anwendung der Baustellenverordnung sind mehrere Personengruppen, unter anderen auch der Bauherr, Adressaten der allgemeinen Grundsätze nach § 4 Arbeitsschutzgesetz. Wie lauten diese Grundsätze?

Die Anwendung der BaustellV entbindet die auf der Baustelle tätigen Arbeitgeber nicht von ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz ihrer Beschäftigten. Während der Ausführung eines Bauvorhabens sind sie als unmittelbare Adressaten des ArbSchG verpflichtet, beim Treffen von Maßnahmen des Arbeitsschutzes von den allgemeinen Grundsätzen nach § 4 ArbSchG auszugehen.