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Veränderungen des Binnen­markt­rahmens durch den BREXIT

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland ist am 1. Februar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten.

An diesem Tag trat das von der Union und dem Vereinigten Königreich geschlossene Austrittsabkommen in Kraft, das den geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs gewährleistet. Das Vereinigte Königreich ist nunmehr ein Drittstaat. Gemäß dem Austrittsabkommen gilt jedoch für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich während eines "Übergangszeitraums" bis zum 31. Dezember 2020 weiterhin das Unionsrecht.

Ab dem 1. Januar 2021 werden die Union und das Vereinigte Königreich jedoch getrennte Regulierungs- und Rechtsräume sein. Zur Vorbereitung auf das Ende des Übergangszeitraums zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich stellt die EU-Kommission sektorspezifische Vorbereitungsmitteilungen zur Verfügung.

Mit Blick auf die Auswirkungen auf das Produktsicherheitsgesetz sei auf die Ausführungen der Mitteilung "Bereit für Veränderungen Mitteilung zur Vorbereitung auf das Ende des Übergangszeitraums zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich" verwiesen. Dort werden unter anderem detailliert die Regelungen zur Zertifizierung und Zulassung von Produkten, Anforderungen an die Niederlassung sowie Etikettierung und Kennzeichnung sowie den Handel mit Dienstleistungen nach Ablauf der Übergangszeit beschrieben.

Die Mitteilung ist über folgenden Link verfügbar, unter dem auch weitergehende sektorale Vorbereitungsmitteilungen, z. B. für den Sektor Industrieprodukte, bereitgestellt werden.

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