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POP-Verordnung - Persistente organische Schadstoffe

Rechtliche Regelungen zu persistenten organischen Schadstoffen

Persistente organische Schadstoffe (POP) können Mensch und Umwelt schädigen. Das Stockholmer Übereinkommen verpflichtet Staaten weltweit, bestimmte POP zu verbieten oder ihre Herstellung, Verwendung, Import und Export zu verbieten oder zu beschränken.

Erlenmeyerkolben © Uwe Völkner, Fotoagentur FOX

Das Stockholmer Übereinkommen hat das ausdrückliche Ziel, bestimmte POP (engl.: persistent organic pollutants) zu eliminieren. Innerhalb der EU setzt die POP-Verordnung dies für alle EU-Mitgliedstaaten einheitlich um.

Persistente organische Schadstoffe haben in den letzten Jahrzehnten weltweit negativ für Aufmerksamkeit gesorgt.

Sie sind dadurch gekennzeichnet, dass sie

  • für lange Zeit in der Umwelt verbleiben,
  • sich über die Nahrungsmittelkette anreichern,
  • in der Umwelt über große Entfernungen transportiert werden können,
  • die menschliche Gesundheit und die Umwelt schädigen können.

Vereinbarungen auf der internationalen Ebene - Stockholm Convention und CLRTAP

Zwei internationale Vereinbarungen regeln den Umgang mit POP:

  • Das POP Protokoll über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (Convention on Long-Range Transboundary Air Pollution, CLRTAP).
  • Das Stockholmer Übereinkommen (Stockholm Convention).

Rechtliche Regelung auf europäischer Ebene - Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (POP-Verordnung)

Auf europäischer Ebene werden durch die "Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG" (POP-Verordnung) die beiden zuvor genannten internationalen Vereinbarungen in europäisches Recht umgesetzt.

Durch die Rechtsform "Verordnung" sind die darin enthaltenen Regelungen ohne weitere Umsetzung unmittelbar in den Mitgliedstaaten gültig. Die im Rahmen der internationalen Übereinkommen eingegangenen Verpflichtungen und Maßnahmen sind in der EU einheitlich geregelt und umgesetzt.

Regelungsbereiche der POP-Verordnung

Die Regelungen der POP-Verordnung finden auf Stoffe Anwendung, die in den Anhängen I und II enthalten sind. Anhang I enthält die Liste der verbotenen Stoffe und Anhang II die Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen.

Die POP-Verordnung verbietet das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden von Stoffen, die in Anhang I gelistet sind. Diese Verbote umfassen auch Zubereitungen oder die Bestandteile von Artikeln, die solche Stoffe enthalten.

Lagerbestände, die Stoffen aus Anhang I oder II entsprechen oder diese enthalten, werden ebenfalls reguliert:

  • Sofern für sie kein Verwendungszweck zugelassen ist, werden sie wie Abfälle bewirtschaftet.
    Die enthaltenen persistenten organischen Schadstoffe müssen zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden. Die Verwertung, Wiedergewinnung, Rückgewinnung oder Wiederverwendung entsprechender Stoffe ist verboten. Die POP-Verordnung geht im Bereich der Abfallbewirtschaftung über die Verpflichtungen der internationalen Vereinbarungen hinaus.
  • Sofern die Verwendung als Ausnahme zugelassen ist, muss der Besitzer die Zuständige Behörde seines EU-Mitgliedstaates jährlich über die Beschaffenheit und Größe von Lagerbeständen über 50 kg unterrichten.

Zuständige Behörde in Deutschland

Die Bundesstelle für Chemikalien (BfC) der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) nimmt die Aufgaben der "zuständigen Behörde" (Competent Authority/ CA) nach der POP-Verordnung wahr. Sofern Sie Lagerbestände eines POP von mehr als 50 kg besitzen, dessen Verwendung als Ausnahme zugelassen ist, müssen Sie die BfC jährlich über Beschaffenheit und Größe der Lagerbestände unterrichten. Dies kann formlos geschehen. Es wird empfohlen dabei zusätzlich auch die Gesamtmenge, die Sie herstellen oder Inverkehrbringen, anzugeben. Dies erleichtert die Berichterstattung gegenüber der EU zum geschätzten Gesamtumfang von POPs, zu der die Mitgliedstaaten alle drei Jahre verpflichtet sind.

Das Umweltbundesamt (UBA) hat ebenfalls Aufgaben im Rahmen der POP-Verordnung auf nationaler und internationaler Ebene und stellt auf seiner Homepage Informationen bereit.

Kontakt

Bundesstelle für Chemikalien

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