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Berufskrankheiten

Welche Gesetze regeln die Anerkennung von Berufskrankheiten?

In Deutschland dient seit 1885 die gesetzliche Unfallversicherung der Absicherung von Arbeitnehmern gegen arbeitsbedingte Risiken, die in direktem Zusammenhang mit ihrer versicherten Tätigkeit stehen.

1. Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung

(im Folgenden: SGB VII), verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung in das Sozialgesetzbuch (Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz - UVEG vom 7.8.1996 (BGBl. I, S.1254)

Der § 9 Abs. 1 des SGB VII definiert den Begriff "Berufskrankheit" und stellt gleichzeitig die Ermächtigung des Verordnungsgebers zum Erlass der "Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)" (siehe dazu unter 2.) dar.

Berufskrankheiten sind gemäß § 9 Absatz 1 SGB VII Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit erleiden. Die Bundesregierung wird ermächtigt, solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind; sie kann dabei bestimmen, dass die Krankheiten nur dann Berufskrankheiten sind, wenn sie durch Tätigkeiten in bestimmten Gefährdungsbereichen verursacht worden sind oder wenn sie zur Unterlassung aller Tätigkeiten geführt haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können.

Die Berufskrankheiten sind in der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung aufgeführt (siehe dazu unter 2.).

Gemäß § 9 Absatz 2 SGB VII haben Unfallversicherungsträger eine Krankheit, die nicht in der Rechtsverordnung bezeichnet ist oder bei der die dort bestimmten Voraussetzungen nicht vorliegen, wie eine Berufskrankheit als Versicherungsfall anzuerkennen, sofern im Zeitpunkt der Entscheidung nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft die Voraussetzungen für eine Bezeichnung nach Absatz 1 Satz 2 erfüllt sind.

2. Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)

Auf Basis des § 9 SGB VII hat die Bundesregierung am 31. Oktober 1997 eine neue Fassung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) erlassen (BGBl. I S. 2623). Mit In-Kraft-Treten dieser BKV am 1. Dezember 1997 und der Unfallversicherungs-Anzeigenverordnung (UVAV) am 1. August 2002 wurde die Siebente Berufskrankheiten-Verordnung vom 20. Juni 1968 (BGBl. I, S. 721) außer Kraft gesetzt.

Die Berufskrankheiten-Verordnung wurde zuletzt aktualisiert durch die "Vierte Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung" vom 10. Juli 2017 (BGBl. I S. 2299).

Die Anlage 1 zur BKV enthält die Liste der anerkennungsfähigen Berufskrankheiten.

3. Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Anzeigenverordnung - UVAV)

vom 23. Januar 2002 (BGBl. I S. 554)

Literatur

Mehrtens, G.; Perlebach, E.
Die Berufskrankheitenverordnung (BKV)
Berlin: E. Schmidt; Loseblatt-Ausgabe, Grundwerk 1977

Giesen, T.; Zerlett, G.
Berufskrankheiten und medizinischer Arbeitsschutz
Stuttgart: Kohlhammer; Loseblatt-Ausgabe, Grundwerk 1988