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Gesetzliche Regelungen

Der Schutz von Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder ist in Deutschland durch das Arbeitsschutzgesetz und die am 19.11.2016 in Kraft getretene Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern - EMFV) gesetzlich geregelt.

Mit der EMFV wurde in Deutschland die Arbeitsschutz-Richtlinie 2013/35/EU in nationales Recht umgesetzt. Die Verordnung ist im Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2016, Teil 1, Nr. 54 am 18.11.2016 veröffentlicht worden.

Um die Anwendung der EMFV in der betrieblichen Praxis zu erleichtern, wird die Verordnung nach ihrem Inkrafttreten durch Technische Regeln praxisorientiert konkretisiert werden. Technische Regeln zur EMFV werden vom Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) erarbeitet, der das BMAS in Fragen der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit mit elektromagnetischen Feldern berät.

Die EU-Arbeitsschutz-Richtlinie 2013/35/EU über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) als 20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 89/391/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG trat im Juni 2013 in Kraft.

Zur Erleichterung der Durchführung hat die Kommission im November 2015 einen Nicht verbindlichen Leitfaden mit bewährten Verfahren im Hinblick auf die Durchführung der Richtlinie 2013/35/EU - Elektromagnetische Felder bereitgestellt. Der Leitfaden besteht aus zwei Bänden und einem gesonderten Leitfaden für kleine und mittlere Unternehmen (KMU):

  • Band 1: Praktischer Leitfaden
  • Band 2: Fallstudien
  • Leitfaden für KMU

Der nicht verbindliche Leitfaden ist in erster Linie als Anleitung für Arbeitgeber, teilweise speziell für diejenigen aus KMU, gedacht. Darüber hinaus kann er auch für Arbeitnehmervertreter und Aufsichtsbehörden in den Mitgliedstaaten nützlich sein. Dieser Leitfaden ist elektronisch in allen EU-Amtssprachen verfügbar.