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Gesetzliche Regelungen

Der Schutz von Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder ist bislang in Deutschland durch das Arbeitsschutzgesetz und durch spezielle berufsgenossenschaftliche Vorschriften (z. B. DGUV Vorschrift 15 (bisher BGV B11), DGUV Regel 103-013 (bisher BGR B11)) und Informationsschriften (z. B. DGUV Information 203-026 (bisher BGI 839), DGUV Information 203-043 (bisher BGI 5111) abgedeckt.

Im Juni 2013 trat die EU-Arbeitsschutz-Richtlinie 2013/35/EU über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) als 20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 89/391/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG in Kraft.

Zur Erleichterung der Durchführung hat die Kommission im November 2015 einen Nicht verbindlichen Leitfaden mit bewährten Verfahren im Hinblick auf die Durchführung der Richtlinie 2013/35/EU - Elektromagnetische Felder bereitgestellt. Der Leitfaden besteht aus zwei Bänden und einem gesonderten Leitfaden für kleine und mittlere Unternehmen (KMU):

  • Band 1: Praktischer Leitfaden
  • Band 2: Fallstudien
  • Leitfaden für KMU

Der nicht verbindliche Leitfaden ist in erster Linie als Anleitung für Arbeitgeber, teilweise speziell für diejenigen aus KMU, gedacht. Darüber hinaus kann er auch für Arbeitnehmervertreter und Aufsichtsbehörden in den Mitgliedstaaten nützlich sein. Dieser Leitfaden ist elektronisch in allen EU-Amtssprachen verfügbar.

In Deutschland erfolgt die Umsetzung der EU-Arbeitsschutz-Richtlinie zu elektromagnetischen Feldern (2013/35/EU) in nationales Recht mit einer Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder - EMFV. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat dazu im Juni 2016 einen Referentenentwurf für diese neue EMF-Arbeitsschutzverordnung vorgelegt.

Um die Anwendung der EMFV in der betrieblichen Praxis zu erleichtern, wird die Verordnung nach ihrem Inkrafttreten durch Technische Regeln praxisorientiert konkretisiert werden. Technische Regeln zur EMFV werden vom Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) erarbeitet, der das BMAS in Fragen der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit mit elektromagnetischen Feldern berät.