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Aktuelles von der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge

Beiträge aus dem "Schlema VIII" - Gefahrstoffsymposium 2015

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) wurde 2013 geändert. Die Änderung hatte vier Ziele: Die Rechtsunsicherheit bei Pflichtuntersuchungen für bestimmte Stoffe ohne Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) sollte beseitigt werden, es sollte klargestellt werden, dass Vorsorge die Beschäftigten nicht zu Untersuchungen verpflichtet, der Anhang war zu aktualisieren und die Inanspruchnahme der Wunschvorsorge sollte erhöht werden.

Der vorliegende Aufsatz analysiert die genannten Ziele und ihre Hintergründe. Der enge Zusammenhang zwischen den ersten beiden Zielen wird verdeutlicht. Die Rechtsunsicherheit bei Stoffen ohne AGW war der wesentliche Auslöser für die Verordnungsänderung. Vor allem krebserzeugende Stoffe bereiteten Probleme bei der Anwendung der Verordnung. Die Abschaffung der Pflichtuntersuchung in ihrer bisherigen Form (Klarstellung) kann als die Lösung der Pattsituation zwischen der Forderung nach Pflichtuntersuchungen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen und ihrer unzureichenden inhaltlicher Begründung gesehen werden. Die Klarstellung von 2013 ermöglicht es, Pflichtvorsorge auch bei Auslösebedingungen zu normieren, für die relevante Eingriffe in Selbstbestimmungsrechte Beschäftigter nicht angemessen wären.

Die Änderungsverordnung bot außerdem Gelegenheit im Anhang einige neue Vorsorgeanlässe zu ergänzen, einzelne Anlässe zu streichen und kleinere Korrekturen vorzunehmen.

Die inhaltlichen Ergänzungen zur Wunschvorsorge waren nur geringfügig. Viel wichtiger war eine Umstellung in der Struktur der Verordnung. Durch Einführung eines eigenen Paragraphen wurde nun besser erkennbar, dass die Wunschvorsorge auf der gleichen systematischen Ebene wie Pflicht- und Angebotsvorsorge steht. Kriterien für Wunschvorsorgeanlässe und beispielhafte Untersuchungsanlässe sollen Inhalt von arbeitsmedizinischen Regeln oder Empfehlungen werden.

Dieser Artikel ist in der Zeitschrift "BG RCI.magazin" 11/12 2015", S. 29-31 (www.bgrci.de/presse-medien/das-bg-rci-magazin/) erschienen.

 
P. Kujath:
Aktuelles von der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge. Beiträge aus dem "Schlema VIII" - Gefahrstoffsymposium 2015
1. Auflage. 2015. 3 Seiten, PDF-Datei
Link zum Volltext (PDF-Datei, 467 KB)