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Übermittlung ärztlicher Beurteilungen im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge

Arbeitsmedizinische Vorsorge dient der Beurteilung individueller Wechselwirkungen von Arbeit und Gesundheit bei Tätigkeiten, die trotz ausreichender Schutzmaßnahmen noch gefährlich für die Gesundheit sind. Sollen unter diesen Bedingungen arbeitsbedingte Erkrankungen und Berufskrankheiten weiter vermieden werden, bleibt nur, Beschäftigte mit individuellen Risiken besonders zu schützen oder sie von der Gefährdung fernzuhalten. Die genannte ärztliche Beurteilung ist dafür Voraussetzung. Viele der möglichen Maßnahmen können vom Beschäftigten selbst ergriffen werden, betreffen also sein Arbeitsschutzverhalten, berufsbiographische Entscheidungen oder den selbstbestimmten Aufbau eigener Ressourcen. Es ist dann nicht erforderlich, die ärztliche Beurteilung an Dritte zu übermitteln. Liegt die Handlungshoheit aber beim Arbeitgeber, lohnt die Mühe einer ärztlichen Beurteilung nur, wenn es auch Wege gibt, auf denen sie den Arbeitgeber erreicht. Deshalb regeln Arbeitsschutzvorschriften und seit 2008 die ArbMedVV in differenzierter Weise, wie eine ärztliche Beurteilung dieser Art entsteht und dem Arbeitgeber bekannt wird bzw. an diesen übermittelt wird, und wie dieser sie zu berücksichtigen hat. Durch diese Regelungen sind Grund- und Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten, der Datenschutz sowie die berufliche Schweigepflicht der beurteilenden Ärzte in besonderer Weise betroffen. Die Änderung der ArbMedVV im Oktober 2013 hatte unter anderem das Ziel, Selbstbestimmungsrechte Beschäftigter zu stärken, indem die Weitergabe ärztlicher Beurteilungen und auch schon deren Herstellung umfassender als bisher von der Einwilligung der Beschäftigten abhängig gemacht wurde.

Dieser Beitrag ist ein Kapitel (S. 93-102) aus der Veröffentlichung "Prävention von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und Erkrankungen. 21. Erfurter Tage", erschienen im Verlag Bussert & Stadeler, 2015.

 
P. Kujath:
Übermittlung ärztlicher Beurteilungen im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge. 
Prävention von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und Erkrankungen. 21. Erfurter Tage 2015. 12 Seiten, PDF-Datei
Link zum Volltext (PDF-Datei, 66 KB)