Umsetzung des Arbeitsstättenrechts in Klein- und Mittelbetrieben
Das Arbeitsstättenrecht soll nach Vorliegen der novellierten Arbeitsstättenverordnung von 2004 weiter ausgestaltet werden. Im Rahmen des Projektes sollte der bisherige Stand der Umsetzung des Arbeitsstättenrechtes in Klein- und Mittelbetrieben ermittelt werden. Die Untersuchungen wurden bereits vor der Novellierung der Verordnung in den Jahren 2002 und 2003 geführt. Der Bericht stellt ausgehend von Analysen der Jahresberichte der stattlichen Arbeitsschutzbehörden, Experteninterviews mit Fachkräften für Arbeitssicherheit, Vertretern der staatlichen Arbeitsschutzämter und Unfallversicherungsträger sowie unterschiedlichen betrieblichen Experten und anhand von Erhebungen in 30 Unternehmen Defizite bei der Umsetzung der bisherigen Arbeitsstättenverordnung dar. Als generelle Probleme wurden insbesondere festgestellt: Die Arbeitsstättenverordnung enthält Lücken zur komplexen Gestaltung sicherer und gesundheitsgerechter Arbeitsstätten, aber auch Doppelregelungen. Die Überschaubarkeit der Regelungsinhalte für Arbeitsstätten ist für die Praxis nicht gewährleistet. Es fehlen für eine Reihe von Schutzzielen des Arbeitsstättenrechts konkretisierende Hilfen für die Praxis. Nicht hinreichend ist die anzutreffende Sensibilisierung und auch Kompetenz zur Umsetzung des Arbeitsstättenrechts. Nicht alle erkannten Defizite konnten mit der Novellierung der Verordnung beseitigt werden. Bei der Ausgestaltung der Regelungen zur Verordnung und der Bereitstellung von Umsetzungshilfen können die hiermit vorgelegten Erkenntnisse einfließen.
Da die Projektarbeit abgeschlossen war, bevor die novellierte Arbeitsstättenverordnung 2004 erschien, sind die entwickelten Vorschläge vor diesem Hintergrund zu sehen.
Umsetzung des Arbeitsstättenrechts in Klein- und Mittelbetrieben .
1. Auflage. Dortmund: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 2004. 265 Seiten, Projektnummer: F 1891, Papier
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