Biozid-Produkte
Zulassungsverfahren für Biozid-Produkte
Im Biozid-Verfahren steht neben der Aufnahme einzelner Biozid-Wirkstoffe in die Anhänge der Richtlinie 98/8/EG die Zulassung von Biozid-Produkten im Zentrum. Dabei baut das Produktzulassungsverfahren auf dem vorausgegangenen Wirkstoffverfahren auf. Eine Voraussetzung für die erfolgreiche Zulassung eines Biozid-Produktes ist, dass die enthaltenen Biozid-Wirkstoffe in die Anhänge der Richtlinie 98/8/EG aufgenommen sind.
Beim Produktzulassungsverfahren bewertet die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), als Zulassungsstelle und Fachbehörde, in Zusammenarbeit mit weiteren Bundesbehörden die für Mensch und Umwelt von einem Produkt ausgehenden Risiken und dessen spezifische Wirksamkeit. Sie trifft daraufhin die Entscheidung über Zulassung, Nichtzulassung oder Zulassung unter Auflagen. Auch hier sind vom Antragsteller für das individuelle Biozid-Produkt erstellte Antragsunterlagen Grundlage der Bewertung.
Biozid-Produkte mit Neuwirkstoffen müssen vor dem ersten Inverkehrbringen über eine Zulassung verfügen. Biozid-Produkte mit Altwirkstoffen können Übergangsfristen in Anspruch nehmen und benötigen zu bestimmten Stichtagen eine Zulassung, um weiterhin verkehrsfähig zu sein.
Zulassungen für Biozid-Produkte gelten für maximal 10 Jahre und müssen anschließend verlängert werden. Eine in Deutschland erteilte Zulassung besitzt national Gültigkeit. Möchten Sie ein bereits zugelassenes Biozid-Produkt in weiteren EU-Staaten vermarkten, ist ein vereinfachtes Verfahren vorgesehen, um die Zulassung zu erlangen. Hierfür ist ein Antrag auf eine gegenseitige Anerkennung ausreichend, in dem Sie auf die Erstzulassung verweisen und ein deutlich reduziertes Datenpaket vorlegen müssen.
In diesem Bereich finden Sie Informationen darüber, welche Produkte von der Biozid-Richtlinie erfasst werden, wie der Verfahrensablauf bei einer Zulassung ausschaut und wann Sie was zu tun haben (in diesem Abschnitt finden Sie auch Informationen zur Biozid-Meldeverordnung). Außerdem finden Sie hier eine Produktdatenbank mit allen bereits in Deutschland zugelassenen Biozid-Produkten.
